Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung 2017

Betreff
Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung 2017
Vorlage
006/2017
Art
Beschlussvorlage

Die Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau legt fest, dass der Stadtrat jedes Jahr mindestens eine Einwohnerversammlung anberaumt.

 

Im Rahmen der Einwohnerversammlung sollen bedeutsame Stadtangelegenheiten mit den Zittauer Einwohner/-innen erörtert werden. Hierfür müssen sowohl Vertreter/-innen der Stadtverwaltung als auch Stadträt/-innen für Fragen der Bürger/-innen zur Verfügung stehen.

 

Weiterhin gilt es die Einwohnerversammlung zu nutzen, um die Zittauer/-innen über den Entwurf zum geplanten Doppelhaushalt 2017/2018 zu informieren.

 

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit der Bürgerinformationsveranstaltung zum Haushalt 2016 und der Einwohnerversammlung 2016 ist folgende Tagesordnung für die Veranstaltung zu empfehlen

 

1.     Begrüßung der Bürger/-innen durch den Oberbürgermeister

 

2.     Rede des Oberbürgermeisters zu bedeutsamen Stadtangelegenheiten

 

3a. Möglichkeit für Informationen und Gespräche zum Haushaltsentwurf an verschiedenen
        Schwerpunkttischen

3b.  Möglichkeit für persönliche Gespräche, Fragen und Anregungen mit dem Oberbürgermeister
        und den Vertreter/-innen der Fraktionen des Stadtrat

 

4.     Verabschiedung durch den Oberbürgermeister

 

§ 14 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, am 14. März 2017 zwischen 18:00 Uhr und 20:00 Uhr im Bürgersaal des Zittauer Rathauses eine Einwohnerversammlung durchzuführen.

 

Die Tagesordnung der Einwohnerversammlung soll folgende Punkte umfassen:

 

1.  Begrüßung der Bürger/-innen durch den Oberbürgermeister

 

2.   Rede des Oberbürgermeisters zu bedeutsamen Stadtangelegenheiten

 

3a. Möglichkeit für Informationen und Gespräche zum Haushaltsentwurf an verschiedenen
      Schwerpunkttischen

3b. Möglichkeit für persönliche Gespräche, Fragen und Anregungen mit dem Oberbürgermeister
      und den Vertreter/-innen der Fraktionen des Stadtrat

 

4.     Verabschiedung durch den Oberbürgermeister

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

0 €

0 €

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

0 €

0 €