Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft - " Brücken in die Zukunft"

Betreff
Beschluss zur Teilnahme der Stadt Zittau am Programm VwV Investkraft - " Brücken in die Zukunft"
Vorlage
003/2017
Art
Beschlussvorlage

Entsprechend VwV Investkraft vom 23.02.2016, (SächsABl. S. 302), Absatz F. Bestimmungen zum Kommunalen Haushaltsrecht, Nr. 2 wird folgendes gefordert:

 

……. Sind die Maßnahmen nicht im Haushaltsplan veranschlagt (hier maßgeblich HH 2016, Anmerkung des Verfassers), so sind für die Antragsstellung die Kommunale Finanzplanung sowie das Investitionsprogramm nach § 80der Sächsischen Gemeindeordnung durch Beschluss fortzuschreiben. …..

 

Der vorliegende Beschluss dient der Erfüllung der Forderungen aus der VwV Investkraft vom 23.02.2016 und bildet die Grundlage zur Erlangung der Gemeindewirtschaftlichen Stellungnahmen zu folgenden, zur Förderung nach VwV Investkraft  beantragten Investitionsvorhaben:

 

Energetische Sanierung Tore Feuerwache Zittau, 1. BA

 

Energetische Sanierung der Schule an der Weinau

 

Energetische Sanierung der Parkschule

 

Sanierung der Parkschule

 

 

VwV Investkraft

Sächsische Gemeindeordnung

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Teilnahme der Stadt Zittau am Förderprogramm nach VwV Investkraft mit den Maßnahmen

 

Energetische Sanierung Tore Feuerwache Zittau, 1. BA

 

Energetische Sanierung der Beleuchtung der „Schule an der Weinau“, Grund- und Oberschule

 

Sanierung der Oberschule „Parkschule“, 2. BA

 

Sanierung der Oberschule „Parkschule“, 1. BA

 

mit einem Gesamtumfang von 3.020.584,78 €. Die hierfür erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 755.146,19 € sind im Haushalt der Stadt Zittau in den Jahren 2017 (313.957,42 €) und 2018 (441.188,78 €) einzustellen.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

2018

Aufwendungen

3020584,78

1255829,67

1764755,11

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

2265438,58

941872,25

1323566,33