Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Anbindung der Ebene 4 Leitstellennetzwerk, Feuerwehr Zittau"

Betreff
Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Anbindung der Ebene 4 Leitstellennetzwerk, Feuerwehr Zittau"
Vorlage
208/2016
Art
Beschlussvorlage

Die Maßnahme „Anbindung Feuerwehr Zittau an die Ebene 4 Leitstellennetzwerk“ wurde bereits 2014, mit Durchführung erster Planungen, begonnen. Durch eine ungenaue Aufgabenstellung, sowie sich immer wieder änderten Anforderungen konnte erst im Sommer 2016 ein angepasster Fördermittelantrag gestellt werden. Die Projektförderung wurde in dem Programm „Förderung von Vorhaben im Rahmen der Einführung des BOS-Digitalfunk“ beantragt.  Der Zuwendungsbescheid für diese Maßnahme ging demzufolge erst im August 2016 bei der Stadtverwaltung Zittau ein, somit war eine Ausführung im Jahr 2016 nicht mehr möglich. Weshalb die Ausschreibung und Vergabe für die Bauleistungen im Februar – März 2017 erfolgen muss. Weiterhin ist ein Baubeginn im Frühjahr 2017 notwendig, weil im Dezember 2016 bereits der notwendige Antennenmast, sowie die dazugehörigen Installationen durchgeführt wurden. Diese Arbeiten wurden durch die Projektgruppe BOS-Funk nach langer Aufforderung durchgeführt.

 

Ein beschlossener Haushalt wird zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorliegen, sodass die Voraussetzung für die Realisierung der Ausschreibung  eine Ermächtigung des Oberbürgermeisters durch den Stadtrat bedingt, im Vorgriff auf den Haushaltsbeschluss die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung zu veranlassen.

 

SächsGemO,

Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

12600.13005

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

BOS – Raum Feuerwehr Zittau

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

79.400,00 €

45.912,05

0,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

65.650,19 €

65.650,19 €

0,00 €