Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Grundhafter Ausbau der Schrammstraße inklusive Kanalbau" vorab der Haushaltsbestätigung

Betreff
Beschluss zur Ermächtigung des Oberbürgermeisters der Großen Kreisstadt Zittau zur Freigabe der Ausschreibung von Bauleistungen für das Vorhaben "Grundhafter Ausbau der Schrammstraße inklusive Kanalbau in Zittau" vorab der Haushaltsbestätigung
Vorlage
201/2016
Art
Beschlussvorlage

Im Kooperationsprogramm INTERREG Polen-Sachsen 2014-2020 wurde der gemeinsame Projektantrag, zwischen dem Leadpartner Dolnoslaska Sluzba Grog i Kolei Wroclaw (DSDiK) und der

Stadtverwaltung Zittau, vom Gemeinsamen Sekretariat in der Prioritätsachse regionale Mobilität als administrativ förderfähig bewertet. Zur fachlichen Bewertung wurde zwischenzeitlich ein überarbeiteter Projektantrag mit reduzierten Kosten an das Gemeinsame Sekretariat übergeben.

Vom Gemeinsamen Sekretariat erhielt unser Leadpartner die Information, dass die Vertragsunterzeichnung im Frühjahr 2017 möglich sei.

 

Die Projektlaufzeit beträgt in der Regel bis zu 36 Monate.  

Mit der Abgabe des Projektantrages im Februar 2016 hat die Projektumsetzungsphase begonnen. Damit ergibt sich, dass der Projektabschluss bis zum 31.Januar 2019 zu erfolgen hat.

Hierbei ist zu beachten, dass bis zum Projektabschlussdatum alle inhaltlichen Projektmaßnahmen durchgeführt und alle Zahlungen getätigt werden.

Zur Einhaltung der Projektlaufzeit sind die Bauleistungen zwingend im April 2017 zu beginnen.

 

Ein beschlossener Haushalt wird zu diesem Zeitpunkt noch nicht vorliegen, sodass die Voraussetzung für die Realisierung der Ausschreibung  eine Ermächtigung des Oberbürgermeisters durch den Stadtrat bedingt, im Vorgriff auf den Haushaltsbeschluss die Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung vorzubereiten.

SächsGemO,

Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau ermächtigt den Oberbürgermeister im Vorgriff auf den Haushalt 2017/2018 die öffentliche Ausschreibung nach VOB/B auf der Grundlage der Kostenberechnung Straßenbau im Wert von 2.923.000 EUR zum Ausbau der Schrammstraße, sowie der Kostenberechnung Kanalbau im Wert von 770.000 EUR in Zittau vorzunehmen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Straßenbau: 54100.096200

SW-Kanal: 53800.096200

RW-Kanal: 53810.096200

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Ausbau Schrammstraße: 54100.14001

Kanalbau: 53800.15003; 53810.15002

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

HH-Jahr 2017

Folgejahre 2018/19

Aufwendungen Straßenbau

Aufwendungen Kanalbau

3.028.000,00

   770.000,00

1.039.000,00

   488.000,00

1.884.000,00

   282.000,00

zuzgl.

Abschreibungsaufwand

 

                Straße:

                Kanal:

     93.000,00

     15.400,00

zuzgl. Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge Straßenbau

Erträge Kanalbau

2.573.800,00

   481.000,00

883.150,00

122.000,00

1.601.400,00

   359.000,00