Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Veräußerung des Gartengrundstückes, Flurstück- Nr. 449/6 der Gemarkung Hirschfelde

Betreff
Beschluss zur Veräußerung des Gartengrundstückes, Flurstück- Nr. 449/6 der Gemarkung Hirschfelde
Vorlage
197/2016
Art
Beschlussvorlage

Frau Kunschmann aus Hirschfelde hat einen Kaufantrag für das Gartengrundstück der Gartenanlage Dr.-Külz-Straße/Karl-Liebknecht-Straße am Birkenweg, Flurstück Nr. 449/6 der Gemarkung Hirschfelde, mit einer Größe von 2.405 m² gestellt.

 

Die Kaufinteressentin wurde darauf hingewiesen, dass für die Gartenfläche des Grundstückes noch weitere Pachtverträge existieren, die bei einem Verkauf unbedingt übernommen werden müssen und bezüglich der baurechtlichen Einordnung des Grundstückes im Außenbereich erhebliche Einschränkungen für die Bebaubarkeit gelten, sowie das Grundstück nur über einen öffentlichen Fußweg, den Birkenweg, erschlossen ist.

 

Frau Kunschmann beabsichtigt auf den Brachflächen u.a. eine Streuobstwiese mit alten Obstsorten anzulegen. Sie ist sehr am Naturschutz und der Artenvielfalt interessiert.  

 

Die weiteren Gartenpächter wurden im Vorfeld vom Referat Grundstücke und Vermessung über den Kaufantrag informiert und angehört.

Bei der Gartenanlage handelt es sich nicht um eine Anlage gemäß Bundeskleingartengesetz (BKleingG). 

 

Im Hinblick auf die vielen bereits brach liegenden Gartenflächen in diesem Bereich und die damit verbundenen Kosten für den  Pflegeaufwand,  kann vom Referat Grundstücke und Vermessung ein Verkauf des Flurstückes, gemäß dem geltenden Bodenrichtwert für Gartenland in Höhe von           3,- €/m² (20% vom Bodenrichtwert Bauland im Bereich Dr.-Külz-Straße) zuzüglich  der beim Abschluss und dem Vollzug des Vertrages auftretenden Nebenkosten, befürwortet werden.

 

 

BGB, KomGrVwV, SächsGemO

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss  fasst den Beschluss,  das Flurstück - Nr. 449/6  der Gemarkung Hirschfelde mit einer Größe von 2.405 m² an Frau Kunschmann, wohnhaft in Hirschfelde, zu einem Preis von 7.215,- € zuzüglich der Übernahme aller mit dem Verkauf verbundenen Kosten zu veräußern.

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.506100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Erträge aus der Veräußerung von unbeweglichen Vermögensgegenständen

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahr 2017

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

7.215 €

 

7.215 €