Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs der überarbeiteten Gestaltungssatzung für die historische Innenstadt Zittau

Betreff
Beschluss zur Billigung und Auslegung des Entwurfs der überarbeiteten Gestaltungssatzung des historischen Stadtzentrums von Zittau
Vorlage
194/2016
Art
Beschlussvorlage

Zur Fortführung des Änderungsverfahrens soll der Entwurf der überarbeiteten Gestaltungssatzung (Anlage 1) gebilligt und anschließend die Öffentlichkeit sowie bestimmte Behörden und Träger öffentlicher Belange am Entwurf beteiligt werden. Das Beteiligungsverfahren ist gesetzlich nicht vorgeschrieben. In Anlehnung an die Aufstellung von Bebauungsplänen werden eine einmonatige öffentliche Auslegung mit der Möglichkeit zur Abgabe von Stellungnahmen und eine öffentliche Informationsveranstaltung vorgesehen.

 

Die Erarbeitung des Entwurfes erfolgte auf Grundlage einer detaillierten Analyse der schützenswerten gestaltprägenden Elemente und Details der Bausubstanz sowie des städtebaulichen Erscheinungsbildes durch das Büro GRAS - Gruppe Architektur & Stadtplanung - aus Dresden. Die Vorschläge zur Aktualisierung der Vorgaben in der Gestaltungssatzung wurden unter Einbeziehung der Fachämter der Stadtverwaltung und des Landesamtes für Denkmalpflege mehrfach intensiv diskutiert. Im Anschluss daran sind im Rahmen eines Werkstattgespräches am 25.10.2016 durch die Teilnehmer die Erfahrungen mit der bestehenden Satzung und die vorgesehenen Änderungen der Vorgaben in der Gestaltungssatzung aus verschiedenen Blickwinkeln erörtert worden. Die Diskussionsergebnisse wurden aus fachlicher Sicht bewertet und sind der Abwägung entsprechend eingeflossen.

Dem Beschluss ist eine Anlage 2 beigefügt, die eine Tabelle mit Gegenüberstellung der bisher geltenden Vorgaben und dem Entwurf der geänderten Gestaltungsregelungen enthält, sowie ergänzend dazu Erläuterungen bringt. Sie dient zur Information und besseren Nachvollziehbarkeit der Überarbeitung.

Sächsische Bauordnung

Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfes der überarbeiteten Gestaltungssatzung für die historische Innenstadt Zittau

 

1.      Der Technische und Vergabeausschuss des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau billigt den Entwurf der überarbeiteten Gestaltungssatzung in der Fassung vom 29.11.2016.

 

2.      Die Beteiligung der Öffentlichkeit und der von der Überarbeitung der Gestaltungssatzung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird in Anlehnung an die entsprechenden gesetzlichen Vorschriften zur Aufstellung von Bebauungsplänen mit einer Auslegungsdauer von 4 Wochen durchgeführt. Während des Auslegungszeitraums findet eine öffentliche Informationsveranstaltung statt.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge