Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

Betreff
Information des Oberbürgermeisters zur Fortschreibung des Städtebaulichen Entwick-
lungskonzeptes der Großen Kreisstadt Zittau (SEKo)
Vorlage
190/2016
Art
Informationsvorlage

Informationsvorlage

 

Bericht des Oberbürgermeisters zum Stand der Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) 2016.

 

Hintergrund:

 

Entsprechend des Stadtratsbeschlusses Nr.131/11/08 vom 20.11.2008 ist der Oberbürgermeister beauftragt, einmal jährlich über den Stand des SEKo im Stadtrat zu berichten.

 

Laut Beschluss des Stadtrates Nr. 023/09 vom 26.03.2009 wurde die Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH mit der Fortschreibung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEKo) beauftragt.

 

Arbeitsgrundlage der Fortschreibung sind die Gliederung des SEKo vom 20.11.2008 sowie die nachfolgenden aktualisierten Fassungen. Die Fortschreibung erfolgte auf Grundlage der Arbeitshilfe Städtebaulicher Entwicklungskonzepte des Sächsischen Staatsministeriums des Innern.

 

Der Aufbau der Information ist im Sinne der Vergleichbarkeit und Nachvollziehbarkeit dem des SEKOs entsprechend:

 

Demografische Entwicklung

 

Die Darstellung der Bevölkerungsentwicklung wurde aktualisiert. Im Jahr 2015 gab es mehr Zuzug als Wegzug, jedoch ebenfalls mehr Sterbefälle als Geburten, so dass immer noch ein Einwohnerrückgang zu verzeichnen ist. Dieser Rückgang hat sich jedoch deutlich abgeschwächt.

 

Fachbereich Wohnen

An der Strategie der „Innen vor Außen Entwicklung“ wird festgehalten. Neben der Sanierung von städtebaulich wichtigen Gebäuden wird zunehmend auf die Sicherung von Gebäuden mit schwieriger Nutzungsfindung gesetzt. Zwei Gebäude im Rückbaugebiet Zittau Ost werden noch mit Mitteln des Stadtumbau Ost zurückgebaut (Jahr 2018). Danach läuft der Rückbau von Wohngebäuden mit Mitteln des Stadtumbau Ost vorläufig aus. Mit der Beantragung von EFRE-Mitteln sollen zusätzliche Impulse für die Innenentwicklung gesetzt werden.

 

Fachbereich Wirtschaft/Wissenschaft und Tourismus

Die statistischen Werte (Ein- und Auspendler, sozialversicherungspflichtige Beschäftigte, Übernachtungsgäste, Auslastungen u. a.) wurden aktualisiert. In Zusammenarbeit zwischen dem Amt für Wirtschaftsförderung, dem Referat Stadtplanung, der ZSG und dem ausführenden Büro wird das Einzelhandelskonzept aktualisiert.

 

Fachbereich Verkehr und Technische Infrastruktur

Nach der Erstellung des Lärmaktionsplanes wurden dessen Ergebnisse in die Entwürfe des Verkehrsentwicklungsplanes Teil 2 und 3 eingearbeitet. Damit und mit einer erneuten Überarbeitung erlangten die Entwürfe die Beschlussreife.

 

Fachbereich Energie und Umwelt

Durch ein externes Büro ist ein Energie- und Klimaschutzkonzept für Zittau erstellt worden. Dieses wurde als Fachteil in das Seko überarbeitet und integriert.

Zur Planungssicherheit für die nächsten Jahre wurde der Fachteil Kleingartenanlagen erarbeitet und mit Beschluss des Stadtrates in das SEKo integriert.

 

Fachbereich Soziokultur  und Sport

Das Sportstättenkonezpt der Stadt Zittau wird ab Ende 2016 schrittweise überarbeitet. Nach Dringlichkeit der Nutzergruppen wird mit dem Schulsport und den überdachten Anlagen gestartet. In weiteren Schritten erfolgt die Überarbeitung des Bereichs des Freizeitsports.

 

Fachbereich Soziales

Zur Stärkung von sozialen Einrichtungen in Zittau werden Mittel aus dem EU-Förderprogramm „Europäischer Sozialfonds ESF“ beantragt. Hierfür wurde ein gebietsbezogenes integriertes Handlungskonzept mit diversen sozialen Maßnahmen erarbeitet.

Als Grundlage für das Management der Integration von Menschen mit Migrationshintergrund wurde eine Übersicht als Handlungsgrundlage erarbeitet.

 

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Die Überarbeitung des SEKOs wird aus dem  Bereich Stadtentwicklung 51101.431521 in der Gesamtheit der übertragenen Maßnahmen des Bereiches Stadtentwicklung an die ZSG mbH finanziert.

 

Die Umsetzung von Einzelmaßnahmen aus dem SEKo finden sich in den entsprechenden Haushaltspositionen wieder.