Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Bereitstellung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH zur Beauftragung von Planungsleistungen für grundhafte Instandhaltungsmaßnahmen in der KITA „Querxenhäusl“

Betreff
Beschluss über die Bereitstellung eines außerplanmäßigen Zuschusses an die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH zur Beauftragung von Planungsleistungen für grundhafte Instandhaltungsmaßnahmen in der KITA „Querxenhäusl“
Vorlage
188/2016
Art
Beschlussvorlage

Die in Trägerschaft der Zittauer Kindertagesstätten gGmbH befindliche Kindertagesstätte „Querxenhäus`l“ auf der Juststr. 11 in Zittau weist zahlreise bauseitige Mängel auf. Diese sind auf den enormen Instandhaltungsrückstau und dem zeitlichen Verschleiß zurück zu führen. Der Sachstand wird bereits seit 2013 regelmäßig betrachtet. Zur weiteren Betreibung der Einrichtung wurde die dringend notwendige Durchführung der Maßnahme intensiv beraten und diskutiert.

 

Es ist vorgesehen sich für diese Maßnahme um Fördermittel zu bemühen.

Dafür werden belastbare Planungsunterlagen benötigt. Für die Planungsleistungen liegt ein Angebot eines Planungsbüros vor, welches mit einer Gesamtsumme von 98 TEUR beziffert wird. Die Gesamtmaßnahme der grundhaften Instandsetzung wurde vom Baudezernat mit 1.370.000,00 EUR angegeben.

 

Vorgesehen sind die Beseitigung der umfangreichen Feuchteschäden im Kellerbereich mit anschließender Dämmung, der Ersatz der verschlissenen Entwässerungsleitung, die Herstellung des erforderlichen Brandschutzes, die statische Sicherung des Laubenganges sowie Einzelmaßnahmen in Räumen. Die Maßnahme soll zügig umgesetzt werden.

 

Die Planungskosten können als außerplanmäßige Maßnahme aus den im Jahr 2016 nicht in Anspruch genommenen Betriebskosten finanziert werden und sind haushaltsseitig dadurch vollumfänglich gedeckt. Auf Grund von ausbleibenden oder geringeren Lohnsteigerungen laut dem angewendeten Tarifvertrag für das pädagogische Personal und wegen zusätzlichen Projektförderungen wird von der Zittauer Kindertagesstätten gGmbH mit der Betriebskostenabrechnung 2016 mit einer Nichtinanspruchnahme von geplanten Zuschüssen in Höhe von 200.000,00 EUR gerechnet. Davon sollen 98.000,00 EUR der Kita gGmbH außerplanmäßig zweckgebunden zur Beauftragung der Planungsleistung für die Maßnahme in der Kindertagesstätte „Querxenhäus`l“ zur Verfügung gestellt werden (Produkt Konto 36500.431501).

 

Die Stadtverwaltung Zittau beauftragt die Zittauer Kindertagesstätten gGmbH am städtischen Gebäude der Kindertagesstätte „Querxenhäusl“ Planungen für notwendige Instandsetzungsarbeiten durchzuführen.

 

Sächsisches Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen, § 14 Betriebskosten

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende außerplanmäßige Bereitstellung eines Zuschusses zur Beauftragung von Planungsleistungen für die zur weiteren Betreibung dringend durchzuführende grundhafte Instandsetzung der Kindertagesstätte „Querxenhäus`l“:

 

 

Bisheriger HH-Ansatz 2016:

 

36500.431500 (Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke)                  4.502.250,00 EUR

 

 

Neuer Ansatz 2016:

 

36500.431500 (Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke)                  4.404.250,00 EUR

 

è  Reduzierung um 98.000,00 EUR

 

 

 

 

Bisheriger Ansatz 2016:

 

36500.431501 (Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke                                0,00 EUR

                        für Instandsetzungsmaßnahmen)

 

 

Neuer Ansatz 2016:

 

36500.431501 (Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke:                        98.000,00 EUR

                        für Instandsetzungsmaßnahmen)

 

è  Erhöhung um 98.000,00 EUR (außerplanmäßig)

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

36500.431501

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke für Instandsetzungsmaßnahme

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

außerplanmäßige Aufwendungen

98.000,00 €

98.000,00 €

-

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge