Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Stellungnahme der Stadt Zittau zum Entwurf des LEP 2012

Betreff
Stellungnahme der Stadt Zittau zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012
Vorlage
032/2012
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt

 

 „Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012“

zur Kenntnisnahme durch den Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau in seiner Sitzung am 29. März 2012

 

Hintergrund

„Nach der Bekanntmachung der Auslegung im Sächsischen Amtsblatt Nr. 3 am 19. Januar 2012 findet vom 27. Januar bis 23. März 2012 ein umfassendes Beteiligungsverfahren nach §§ 9, 10 Abs. 1 Satz 1 bis 3 und Abs. 2 ROG in Verbindung mit § 6 Abs. 2 SächsLPlG statt.“ (http://www.landesentwicklung.sachsen.de/11117.htm)

 

Allgemeine Informationen

Die Sächsische Staatsregierung hat am 20. Dezember 2011 den 1. Entwurf des Landesentwicklungsplanes 2012 (LEP 2012) für die gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen betroffenen Stellen freigegeben.

Vor der Entwurfserstellung des LEP 2012 erfolgte bereits eine frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange, die sich vorab zu dem derzeit noch gültigen LEP 2003 und den von der Staatsregierung im März 2010 vorgelegten Eckpunkten der Fortschreibung äußern konnten.  Eine weitere Grundlage bildet der Landesentwicklungsbericht 2010, der im September 2011 veröffentlicht wurde.

Der Landesentwicklungsplan ist das fachübergreifende Konzept für die zukünftige räumliche Entwicklung Sachsens in den nächsten zehn Jahren. Mit dem Entwurf des LEP 2012 wird zudem der Fachliche Entwicklungsplan Verkehr (FEV), der gem. SächLPlG bis zum 31.12.2011 galt, abgelöst. Als ein wichtiger Beitrag zur Koordinierung einer wirtschaftlich, sozial und ökologisch ausgewogenen räumlichen Entwicklung setzt der Landesentwicklungsplan den Rahmen für die Entwicklung der Städte, Gemeinden und Regionen Sachsens sowie für die einzelnen Fachplanungen. Bereits mit dem LEP 2003 wurde der Weg einer Stärkung der regionalen Ebene eingeschlagen. Dieses Ziel wird konsequent weiter verfolgt. Den Regionen soll ein breiter Gestaltungs- und Entscheidungsspielraum eröffnet und die Verantwortung der kommunalen Ebene gestärkt werden. (http://www.landesentwicklung.sachsen.de/11117.htm)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Pfeil nach unten: Flächennutzungspläne

Kommunale Planung

 

Bebauungspläne

 

 
 

 

 

 

 

 


(eigene Abbildung in Anlehnung an Abb. System der Raumordnung in Deutschland)

 

Der Landesentwicklungsplan enthält an mehreren Stellen Vorgaben, die der Umsetzung durch die Regionalplanung bedürfen. Für die Umsetzung dieser Handlungsaufträge sieht die Festlegung eine angemessene Frist von vier Jahren vor. (Entwurf Landesentwicklungsplan 2012, Stand 20.12.2011, S. 161)

 

SächsLPIG

ROG

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

Die Stellungnahme zum Entwurf  LEP 2012 hat keine finanziellen Auswirkungen