Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Billigung des geänderten Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"

Betreff
Beschluss über die Billigung des geänderten Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt"
Vorlage
029/2012
Art
Beschlussvorlage

Der Beschluss zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. XXXIII „Fachmarktzentrum Neustadt“ erfolgte in der Sitzung am 22.09.2011, am  20.10.2011 wurde der Vorentwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan durch den Stadtrat gebilligt. Daran schloss sich die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit in Form einer Unterrichtung und Erörterung, die am 14.12.2011 im Bürgersaal des Rathauses statt gefunden hat, an.

Durch das vom Vorhabenträger mit der Projektplanung beauftragte Planungsbüro nhp-partnership aus Seevetal wurde nunmehr ein geänderter Vorentwurf vorgelegt, der den aktuellen Stand des Vorhaben- und Erschließungsplanes widerspiegelt.

Nach erfolgtem Billigungsbeschluss der geänderten Planung ist es vorgesehen, diese im Rahmen einer Bürgerbeteiligung erneut vorzustellen. Die frühzeitige Behördenbeteiligung soll ebenfalls auf Grundlage dieses Vorentwurfes vorgenommen werden.

 

Grundsätzlich sei nochmals darauf hingewiesen, dass erst nach erfolgter Durchführung des Bebauungsplanverfahrens die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Bauantragsstellung durch den Vorhabenträger vorliegen.

 

 

BauGB

Billigung des geänderten Vorentwurfes des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII „Fachmarktzentrum Neustadt“

1.         Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt den geänderten Vorentwurf des Vorhaben- und Erschließungsplanes zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXIII "Fachmarktzentrum Neustadt" in der Fassung vom 13.03.2012, bestehend aus:

           

            -   Erschließungsplanung (Anlage 1)

                        -   Erdgeschoss Funktionsplanung (Anlage 2)

            -   Obergeschoss Funktionsplanung (Anlage 3)

            -   Parkdeck 1 Funktionsplanung (Anlage 4)

            -   Parkdeck 2 Funktionsplanung (Anlage 5)

            -   Schnitt Funktionsplanung (Anlage 6)

            -   Änderungen zum Vorentwurf in der Fassung vom 26.09.2011 (Anlage 7)

 

2.         Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit wird nochmals entsprechend § 3 Abs. 1 BauGB durchgeführt.  Sie erfolgt in Form einer Unterrichtung über Ziele und Zwecke der Planung. Es besteht für die Bürger die Gelegenheit zur Äußerung und Erörterung.

            Die frühzeitige Beteiligung der Behörden erfolgt gemäß § 4 Abs. 2 BauGB.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

61000 61000

Belastungen im laufenden Jahr

10.000 € (Wirkungsanalyse)

Belastungen der Folgejahre

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