Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zu einer Teilfläche vom Flurstück-Nr.: 141/5 der Gemarkung Hartau

Betreff
Beschluss zur Verlängerung des Pachtvertrages zu einer Teilfläche vom Flurstück-Nr.: 141/5 der Gemarkung Hartau mit dem Verein Kinderfarm und Aktivspielplatz Birkenhof e. V.
Vorlage
020/2012
Art
Beschlussvorlage

Mit dem Verein besteht seit 01.04.2000 ein Pachtvertrag der zum 31.03.2012 ausläuft. Auf Grundlage einer Kooperationsvereinbarung zwischen Verpächter und Pächter und wegen der Nutzung des Pachtobjektes zu ausschließlich gemeinnützigen Zwecken im Sinne der Vereinssatzung, wurde bisher kein Pachtzins erhoben. Zum Zwecke der Fördermittelbeantragung bedarf es der Verlängerung des Vertrages bis 28.02.2022. Der Verein beantragt die Verlängerung zu den gleichen Konditionen. 

 

BGB, SächsGemO

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, der Verlängerung des Pachtvertrages zum Objekt Teil vom Flurstück-Nr.: 141/5 Gemarkung Hartau, mit dem Verein Kinderfarm und Aktivspielplatz „Birkenhof“ e. V. zu den bestehenden Konditionen zuzustimmen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

88010.14000 - Mindereinnahme 290 €/a

Belastungen im laufenden Jahr

0

Belastungen der Folgejahre

0