Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss der Jahresprogramme der Städtebaulichen Erneuerung 2012

Auf der Grundlage der Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern (SMI) wird ein Fortsetzungsantrag im folgenden Programm erarbeitet:

·         Städtebaulicher Denkmalschutz (SDP) im Erhaltungssatzungegebiet

Mit den Mitteln dieses Programms erfolgt im Zeitraum 2012-2016 die Finanzierung von Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen privater Gebäude, vorwiegend im Bereich Markt und Innere Weberstraße, die Abfinanzierung der Baumaßnahme Gerhart-Hauptmann-Theater, die Vergütung des Sanierungsträgers sowie die grundhafte Instandsetzung der Brunnenstraße und des Marktes/Rathausplatzes.

In folgenden Programmen können mit dem Programmjahr 2012 keine neuen Finanzhilfen beantragt werden, da für diese Programme ein Abschlussszenario zu erstellen ist. Zur Programmfortführung werden Fortsetzungsberichte eingereicht:

·         Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (SEP) für das Sanierungsgebiet

(Entsprechend zu erzielender Einnahmen aus Ablösungen von Ausgleichsbeträgen sollen Baumaßnahmen wie das Depot für die Städtischen Museen auf der Brüderstraße durchgeführt werden.)

·         Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, Sicherungsmaßnahmen ohne kommunalen Eigenanteil (SUO-A SiM o. EA) für das Erhaltungssatzungsgebiet (Sicherungsmaßnahmen einzelner Baudenkmäler),

·         Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung, Sanierung von Altbauten durch Gemeinden (ohne kommunalen Eigenanteil) (SUO-A San. o. EA) für das Erhaltungssatzungsgebiet (Sanierung der Gebäude Baderstraße 2, 4, 6 und 8)

·         Stadtumbau Ost, Programmteil Rückbau Wohngebäude (SUO-RW) für das Gebiet Zittau Süd-Ost (Rückbau der Wohngebäude Stauffenbergstraße 18-26 und Am Dreiländereck 8-12),

·         Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung (SUO-A) für das Gebiet Zittau Süd-Ost

(Gestaltungsmaßnahmen auf der Freifläche Neißstraße/Südstraße 33, Rückbau von ungenutzten Parkflächen in Zittau-Ost)

·         Stadtumbau Ost, Programmteil Rückführung städtischer Infrastruktur (SUO-RI) für das Gebiet Zittau Süd-Ost (Abschluss der Rückbaumaßnahme Südstraße 33 ehem. W.-Busch-Grundschule).

Zum Abschluss der Baumaßnahme „Kinder- und Jugendhaus Villa“ wird für das folgende Programm ein Fortsetzungsbericht eingereicht:

·         Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt (SSP) für das Gebiet Zittau, Innenstadt-Süd.

Die Ausschreibung des SMI sieht für die Programme Stadtumbau Ost die Beantragung neuer Gebiete vor. Auf der Grundlage des Gebietsbeschlusses (vgl. SR-Beschluss Nr. 015/2012) wird ein Neuantrag auf Aufnahme in das Programm Stadtumbau Ost, Programmteil Aufwertung für das Gebiet „Aufwertung Innenstadt“ gestellt.

Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für die Programme der Städtebauförderung, Programmjahr 2012 vom 24. November 2012, VwV StBauE, BauGB

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau befürwortet die Einreichung der Fortsetzungsanträge und

-berichte in den Programmen der Städtebaulichen Erneuerung auf der Grundlage der als Anlage aufgeführten Finanzplanung. Die Stadtverwaltung Zittau wird beauftragt, die haushalterischen Voraussetzungen für die Umsetzung der Programme zu schaffen.

Finanzielle Auswirkungen: