Auf der
Grundlage der Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern
(SMI) wird ein Fortsetzungsantrag im folgenden Programm erarbeitet:
·
Städtebaulicher
Denkmalschutz (SDP) im Erhaltungssatzungegebiet
Mit den Mitteln
dieses Programms erfolgt im Zeitraum 2012-2016 die Finanzierung von
Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen privater Gebäude, vorwiegend im
Bereich Markt und Innere Weberstraße, die Abfinanzierung der Baumaßnahme
Gerhart-Hauptmann-Theater, die Vergütung des Sanierungsträgers sowie die
grundhafte Instandsetzung der Brunnenstraße und des Marktes/Rathausplatzes.
In folgenden
Programmen können mit dem Programmjahr 2012 keine neuen Finanzhilfen beantragt
werden, da für diese Programme ein Abschlussszenario zu erstellen ist. Zur
Programmfortführung werden Fortsetzungsberichte eingereicht:
·
Städtebauliche
Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen (SEP) für das Sanierungsgebiet
(Entsprechend
zu erzielender Einnahmen aus Ablösungen von Ausgleichsbeträgen sollen
Baumaßnahmen wie das Depot für die Städtischen Museen auf der Brüderstraße
durchgeführt werden.)
·
Stadtumbau
Ost, Programmteil Aufwertung, Sicherungsmaßnahmen ohne kommunalen Eigenanteil
(SUO-A SiM o. EA) für das Erhaltungssatzungsgebiet (Sicherungsmaßnahmen
einzelner Baudenkmäler),
·
Stadtumbau
Ost, Programmteil Aufwertung, Sanierung von Altbauten durch Gemeinden (ohne
kommunalen Eigenanteil) (SUO-A San. o. EA) für das Erhaltungssatzungsgebiet
(Sanierung der Gebäude Baderstraße 2, 4, 6 und 8)
·
Stadtumbau
Ost, Programmteil Rückbau Wohngebäude (SUO-RW) für das Gebiet Zittau Süd-Ost
(Rückbau der Wohngebäude Stauffenbergstraße 18-26 und Am Dreiländereck 8-12),
·
Stadtumbau
Ost, Programmteil Aufwertung (SUO-A) für das Gebiet Zittau Süd-Ost
(Gestaltungsmaßnahmen
auf der Freifläche Neißstraße/Südstraße 33, Rückbau von ungenutzten Parkflächen
in Zittau-Ost)
·
Stadtumbau
Ost, Programmteil Rückführung städtischer Infrastruktur (SUO-RI) für das Gebiet
Zittau Süd-Ost (Abschluss der Rückbaumaßnahme Südstraße 33 ehem.
W.-Busch-Grundschule).
Zum Abschluss
der Baumaßnahme „Kinder- und Jugendhaus Villa“ wird für das folgende Programm
ein Fortsetzungsbericht eingereicht:
·
Stadtteile
mit besonderem Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt (SSP) für das Gebiet
Zittau, Innenstadt-Süd.
Die Ausschreibung
des SMI sieht für die Programme Stadtumbau Ost die Beantragung neuer Gebiete
vor. Auf der Grundlage des Gebietsbeschlusses (vgl. SR-Beschluss Nr. 015/2012)
wird ein Neuantrag auf Aufnahme in das Programm Stadtumbau Ost, Programmteil
Aufwertung für das Gebiet „Aufwertung Innenstadt“ gestellt.
Bekanntmachung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern für die Programme der Städtebauförderung, Programmjahr 2012 vom 24. November 2012, VwV StBauE, BauGB
Der Stadtrat der
Großen Kreisstadt Zittau befürwortet die Einreichung der Fortsetzungsanträge
und
-berichte in den
Programmen der Städtebaulichen Erneuerung auf der Grundlage der als Anlage
aufgeführten Finanzplanung. Die Stadtverwaltung Zittau wird beauftragt, die
haushalterischen Voraussetzungen für die Umsetzung der Programme zu schaffen.
Finanzielle Auswirkungen:
veranschlagt unter HH-Stelle |
61500.36190-36192; 61500.98520-98522; 61500.36120; 61500.36131-61500.36135; 61500.36170; 61500.94000; 61500.94100; 61500.94300-61500.94305; 61500.94400 |
Belastungen im laufenden Jahr |
siehe Anlage |
Belastungen der Folgejahre |
siehe Anlage |