Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Änderung der Nutzungsverträge mit dem Museum Dittelsdorf e.V. zu den Grundstücken im OT Hirschfelde

Betreff
Beschluss zur Änderung der Nutzungsverträge mit dem Museum Dittelsdorf e.V. zu den Grundstücken im OT Hirschfelde
Vorlage
012/2012
Art
Beschlussvorlage

Der Museum Dittelsdorf e.V. hat seit dem Jahr 2006 einen Nutzungsvertrag zum Objekt Zittauer Str. 14 im OT Hirschfelde (Pinkert- Haus).

Es handelt sich bei dem Grundstück um ein kleines zweigeschossiges Umgebindehaus, welches der Verein in der Weise nutzte, dass die Vereinsversammlungen dort durchgeführt wurden. Es ist die Geburtsstätte von Ernst Wilhelm Pinkert, dem Gründer des Leipziger Zoos. Der Verein bemüht sich mit dem Erhalt des Gebäudes darum, das Gedenken an ihn zu erhalten. So ist z.B. an der Straßenseite eine Gedenktafel angebracht und es wurde ein Gedankenaustausch mit der Geschäftsführung des Leipziger Zoo´s betrieben.

 

Durch das Engagement im ehemaligen Hotel Rieger, Ernst- Thälmann- Platz 10 in Hirschfelde am Markt, in dem der Verein als Hauswächter agiert und durch die Vorbereitung und Durchführung einiger Veranstaltungen zur Belebung des Ortes und zum Erhalt dieses Gebäudes beigetragen hat, ergibt sich die Möglichkeit, die Versammlungen u.ä. ebenfalls dort abzuhalten.

 

Die Arbeit des Vereins kann somit konzentriert werden und es entfallen ihm die Kosten zur Aufrechterhaltung der Nutzungsmöglichkeiten im Pinkert- Haus (vorrangig Grundgebühren)

 

Jedoch ist der Verein bereit weiterhin Verpflichtungen, die ansonsten dem Eigentümer obliegen, unentgeltlich am Pinkert- Haus zu übernehmen. Dies sind die Pflege des Gartens, die regelmäßige Durchführung der Gehwegreinigung sowie das Lüften und regelmäßige Kontrollieren des Gebäudes. Über Nutzungsmöglichkeiten oder Ideen möchte der Verein mit der Stadt Zittau im Gespräch bleiben und bei Bedarf kleine Ausstellungen o.ä. initiieren.

 

Im Objekt Hotel- Rieger soll zukünftig ein Versammlungsraum zur Durchführung der inhaltlichen Arbeit des Museum Vereins – Heimat- und Geschichtskreis Hirschfelde – dienen. Die nach der Mietrichtlinie anfallende Miete in Höhe von 12,50 Euro/mtl. beantragt der Verein vorerst bis 30.06.2013 erlassen zu bekommen. Die Betriebskosten werden jeweils nach Verbrauch abgerechnet.

 

Für das städtische Objekt Pinkert- Haus wird durch die Verwaltung geprüft, welche Kostenpositionen durch die Übernahme in die eigene Verwaltung reduziert werden bzw.  wegfallen können. Die Nutzungsmöglichkeiten sind durch die Größe stark eingeschränkt. Das Dach ist durch den Voreigentümer neu gedeckt worden. Im Erdgeschoss ist massiv aufsteigende Feuchtigkeit zu verzeichnen. Eine private Nachnutzung ist wegen der kleinen Räume und der Aufteilung nur als Single- Haushalt vorstellbar. Eine realistische Betrachtung lässt allerdings keine kurzfristige Vermarktungschance vermuten.

 

 

 

BGB, SächsGemO

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, zum Einen, den bisherigen Nutzungsvertrag mit dem Museum Dittelsdorf e.V.  in eine Vereinbarung in Anlehnung an einen Hauswächtervertrag mit der Übernahme bestimmter Pflichten und eingeschränkter Nutzung durch den Verein am Grundstück Pinkert- Haus, Zittauer Str. 14, Flurstück- Nr. 301 der Gemarkung Hirschfelde mit einer Fläche von 90 m², umzuwandeln.

Zum Anderen wird der Vertrag zum Hotel Rieger, Ernst- Thälmann- Platz 10 im OT Hirschfelde, ergänzt und ein Raum als Vereinsraum zur Verfügung gestellt. Die nach Mietrichtlinie anfallende Miete in Höhe von 12,50 €/ mtl. wird vorerst bis zum 30.06.2013 erlassen. Dieser Erlass steht unter der Bedingung, dass der Verein die Gemeinnützigkeit im Sinne der AO nachweist. Die sonstig anfallenden verbrauchsabhängigen Betriebskosten werden separat in Rechnung gestellt.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

88020/14000-150,00 Euro Mindereinn. durch Erlass

Belastungen im laufenden Jahr

ca. 450 €/a

Belastungen der Folgejahre