Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 039/09 vom 30.04.2009

Betreff
Beschluss zur Änderung des Beschlusses- Nr. 039/09 vom 30.04.2009 bezüglich des Ankaufs des Grundstückes Herwigsdorfer Str. 2 in Zittau
Vorlage
236/2011
Art
Beschlussvorlage

Mit Herrn Fern, Eigentümer des Grundstückes Herwigsdorfer Str. 2, haben Gespräche bezüglich einer Lösung des Eigentumsproblems stattgefunden. Herr Fern äußerte u.a. die Absicht, das Grundstück in England in eine Auktion einzuliefern. Seine Sanierungspläne konnte es nicht realisieren. Für Teile des Grundstückes gibt es weitere Interessenten, die ihr Nutzungskonzept bereits gegenüber der Stadt Zittau dargelegt haben.

 

Herr Fern hat nach Überlegungszeit der Stadt angeboten, Teile des Grundstückes zu übernehmen ihm jedoch im Gegenzug von den Außenständen bezüglich des zur Sicherung errichteten Bauzauns und der rückständigen Grundsteuer zu befreien.

 

Die Außenstände belaufen sich zum 31.12.2011 auf  5.637,93 Euro.

BGB, SächsGemO

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Änderung des Beschlusses- Nr. 039/09 bezüglich des Grundstückes Herwigsdorfer Str. 2.

 

Der Übernahme eines Teilgrundstückes des Flurstückes- Nr. 1588 der Gem. Zittau mit einer Größe von ca. 4.700 m², bebaut mit der unter Denkmalschutz stehenden Brandruine des Gebäudes Herwigsdorfer Str. 2, wird unabhängig von der Bereitstellung der Abrissfördermittel zugestimmt.

 

Als Gegenleistung werden durch die Stadt Zittau dem Eigentümer die rückständigen Forderungen bezüglich des Objektes erlassen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

Erlass der offenen Forderungen (Ersatzvornahme Grundstückssicherung/ Grundsteuer)

Belastungen im laufenden Jahr

Sicherungskosten (Bauzaun u.a.)

Belastungen der Folgejahre

Eigenanteile Abrissförderung (Abrisskosten geschätzt ca. 200.000 Euro)