Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben im VMH 2010 für Bau- und Planungsleistungen Weinauschule

Betreff
Beschluss zu überplanmäßigen Ausgaben im VMH 2010 für Bau- und Planungsleistungen Weinauschule
Vorlage
123/2010
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Auf Grund des technischen Zustandes der  "Schule an der Weinau" wurden durch das Referat Hochbau Mittel für Planungsleistungen LP 1 - 4, zur Erstellung einer Baugenehmigung und zur Erstellung eines Fördermittelantrages beantragt und im Haushalt 2010 im Vermögenshaushalt unter der HH-Stelle 22500.95000 in Höhe von 101.500,00 € bereitgestellt.

Im Rahmen der Grundlagenermittlung wurde festgestellt, dass auf Grund der gültigen Musterraumprogramme für Grund- und Mittelschulen im Freistaat Sachsen, veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt Nr. 3 vom 20.01.1994 (Raumprogrammempfehlung für Schulen im Freistaat Sachsen) der Platz im vorhandenen Gebäude nicht ausreicht um die Grund- und Mittelschule mit Platzangebot entsprechend Raumprogramm aufzunehmen.

Daraus ergibt sich die Notwendigkeit der Schaffung weiterer Programmflächen in Form eines Neubaus. Die daraus resultierenden Mehrkosten für Planung in Höhe von rd. 208.000,00 € sind im Haushalt 2010 unter der HH-Stelle 22500.95000 nicht eingeplant.

Zur Deckung der Ausgabe sollen die im Haushalt für 2010 unter der HH-Stelle 28000.94300 (Hochbaumaßnahme Schliebenschule, Mittelschule und Verbinder) eingeplanten Mittel verwendet werden. Die Mittel waren ursprünglich für den Bau des Verbinders Teil Mittelschule eingeplant. Ein vorzeitiger Baubeginn wurde nach Rücksprache mit der SAB jedoch abgelehnt. Die Mittel sind aus diesem Grund frei.

 

KomHVO

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende außerplanmäßige Ausgaben im Vermögenshaushalt 2010 für Bau- und Planungsleistungen an der Weinauschule:

 

HH-Stelle

Kurzbezeichnung

Ansatz alt/€

Ansatz neu/€

Saldo/€

28000.94300

HBM Schliebenschule

MS+Zwischenbau

500.000

270.000

- 230.000

22500.95000

Innensanierung

Weinauschule

101.500

331.500

+ 230.000

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

siehe Beschluss

Belastungen im laufenden Jahr

neutraler Vorgang

Belastungen der Folgejahre

keine