Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur öffentlichen Förderung der Sicherungsmaßnahme "Markt 4" (Tischvorlage)

Betreff
Beschluss zur öffentlichen Förderung der Sicherungsmaßnahme "Markt 4" (Tischvorlage)
Vorlage
213/2011
Art
Beschlussvorlage

Maßnahmebeschreibung „Sicherung Markt 4“

 

Der Freistaat Sachsen stellt der Stadt  Zittau Fördermittel für Sicherungsmaßnahmen im Historischen Stadtkern zur Verfügung. Gemäß Fortsetzungsantrag 2011 erfolgte die Bewilligung am 30.08.2011 in Höhe von 120.000,00 € für das Objekt Neustadt 35. Mit dem Eigentümer konnte keine Einigung über den Abschluss einer Sicherungsvereinbarung erzielt werden.

 

Kurzfristig erklärten sich die Grundstückseigentümer des Gebäudes „Markt 4“ bereit, im Rahmen dieses Förderprogramms dringende Bauleistungen an diesem Gebäude vorzunehmen. Auf der Grundlage einer denkmalpflegerischen Zielstellung stimmte das Landesamt für Denkmalpflege den geplanten Leistungen ausdrücklich zu. Die Stadt Zittau hat bei der Bewilligungsbehörde einen Aufstockungsantrag in Höhe von 58.000,00 € gestellt, dem kurzfristig eine Bewilligung folgen soll. Die erforderlichen Bauleistungen umfassen die Erneuerung des Daches, die Sanierung von Holzbalkendecken und die Beseitigung des Hausschwammbefalls. Die Sicherungsarbeiten müssen schnellstmöglich durchgeführt werden, da die Fördermittel als Kassenmittel 2011 ausgezahlt werden.

 

Eigenanteile der Stadt Zittau sind in diesem Programm nicht erforderlich.

 

Durchführungszeitraum

2011/2012

 

Kosten

Baukosten gesamt                                      198.000,00 €

davon Förderrahmen                                       178.000,00 €

Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (Verwaltungsvorschrift Städtebauliche Erneuerung – VwVStBauE) vom 20. August 2009, BauGB

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Sicherungsmaßnahme „Markt 4“ im Bund-Länder-Programm „Stadtumbau Ost“ Programmteil Aufwertung – Sicherungsmaßnahmen ohne städtischen Eigenanteil mit max. 178.000,00 €, vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Aufstockung i. H. v. 58.000,00 €.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

61500.98532

Belastungen im laufenden Jahr

178.000,00 €

Belastungen der Folgejahre

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