Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Satzung des Bebauungsplans Nr. XXXII "Sondergebiet Photovoltaikanlagen, ehemalige Aschehalde II an der B99"

Betreff
Beschluss über die Satzung des Bebauungsplans Nr. XXXII "Sondergebiet Photovoltaikanlagen, ehemalige Aschehalde II an der B99"
Vorlage
212/2011
Art
Beschlussvorlage

Gemäß § 10 BauGB Abs. 1 ist der Bebauungsplan als Satzung zu erlassen. Damit regelt das Gesetz den Umsetzungsakt und die Rechtsnatur des Bebauungsplanes.

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis:

 

Der Satzungsentwurf liegt außerdem in Originalgröße im Stadtratsbüro zur Einsichtnahme bzw. Ausleihe vor.

In den Artenschutzfachbeitrag kann ebenfalls Einsicht genommen werden.

 


 

BauGB

1.            Aufgrund des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 12. April 2011 (BGBl. I S.619), sowie nach § 89 der Sächsischen Bauordnung (SächsBO) vom 28. Mai 2004 (SächsGVBl. S. 200), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 8 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142), beschließt der Stadtrat der Stadt Zittau auf seiner Sitzung am 26.01.2012 den

 

Bebauungsplan Nr. XXXII „Sondergebiet Photovoltaikanlagen, ehemalige Aschehalde II an der B 99“

 

in der Fassung vom 03.05.2011 mit Änderungen vom 21.11.2011 für die Flurstücke 541/1, 565/1, 585/6, 585/7, 585/8, 594/1, 594/2, 595/1, 601/1, 623/1, 655/3, 963/2, 1006/1 der Gemarkung Wittgendorf sowie Teile der Flurstücke 585/2, 585/3, 1008/1 der Gemarkung Wittgendorf und Teile der Flurstücke 101/1, 102/1, 102/p, 197/1, 223/2, 224, 225, 226, 227 der Gemarkung Drausendorf (nach Katasterbestand vom März 2010)

 

bestehend aus:

 

-           der Planzeichnung mit integrierter Grünordnungsplanung (Teil A)

-   mit den Textlichen Festsetzungen (Teil B)

 

als Satzung.

 

2.         Die Begründung einschließlich Umweltbericht mit integrierter Umwelt-verträglichkeitsprüfung Waldumwandlung, Fassung vom 03.05.2011 mit Änderungen vom 21.11.2011  und die zusammenfassende Erklärung werden gebilligt.

 

3.         Die Satzung des Bebauungsplanes Nr. XXXII „Sondergebiet Photovoltaikanlagen, ehemalige  Aschehalde  II an  der B 99“ tritt  mit  der Bekanntmachung  entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

-

Belastungen im laufenden Jahr

keine (städtebaulicher Vertrag)

Belastungen der Folgejahre

keine