Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXV "Ortsteil Hirschfelde"

Betreff
Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXV "Ortsteil Hirschfelde"
Vorlage
169/2011/1
Art
Beschlussvorlage

Die Gemeindevertretung hat die Pflicht, die im Verfahren nach § 3 und § 4 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplanes vorgebrachten Stellungnahmen der Öffentlichkeit und von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange zu prüfen zu bewerten und in die Abwägung einzustellen.

Gemäß § 10 BauGB Abs. 1 ist der Bebauungsplan als Satzung zu erlassen. Damit regelt das Gesetz den Umsetzungsakt und die Rechtsnatur des Bebauungsplanes.

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis:

 

Die Satzung des Bebauungsplanes liegt außerdem in Originalgröße im Maßstab 1:4.000 im Stadtratsbüro zur Einsichtnahme bzw. Ausleihe vor.

BauGB

Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung des einfachen Bebauungsplanes Nr. XXV "Ortsteil Hirschfelde"

 

I.

Die während der öffentlichen Auslegung des Entwurfes des einfachen Bebauungsplans Nr. XXV „Ortsteil Hirschfelde“ in der Planfassung vom 03.05.2010 in der Zeit vom 21.06.2010 bis 23.07.2010 vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen von Bürgern sowie die Stellungnahmen von berührten Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

siehe Anlage Seite 1 bis 14

 

Die Bürger sowie Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, sind von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

Die nicht berücksichtigten Bedenken und Anregungen sind bei der Vorlage des Bebauungsplanes zur Genehmigung nach § 10 Abs. 2 BauGB mit einer Stellungnahme beizufügen.

 

II.

Aufgrund des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 22. Juli 2011 (BGBl. I S. 1509), beschließt der Stadtrat der Stadt Zittau auf seiner Sitzung am 15.12.2011 den

 

einfachen Bebauungsplan Nr. XXV „Ortsteil Hirschfelde“

 

für die Flurstücke, die innerhalb des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles und innerhalb der zeichnerischen Abgrenzung in der Planzeichnung - Teil A liegen (nach Katasterbestand vom März 2009)

 

bestehend aus

der Planzeichnung (Teil A),

Maßstab 1:4000, in der Planfassung vom 03.05.2010 mit redaktionellen Änderungen vom 27.09.2011 und

den Textlichen Festsetzungen (Teil B)

in der Fassung vom 03.05.2010 mit redaktionellen Änderungen vom 15.11.2011

als Satzung.

 

Die Satzung des Bebauungsplanes Nr. XXV „Ortsteil Hirschfelde“ tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

 

Die Begründung in der Fassung vom 03.05.2010 mit redaktionellen Änderungen vom 15.11.2011 wird gebilligt.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

-

Belastungen im laufenden Jahr

keine

Belastungen der Folgejahre

keine