Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Tischvorlage Beschluss zur Bestätigung des gemeinsamen Ziel-3-Antrages "Hochwasserschutz und Beseitigung der Hochwassersch

Betreff
Tischvorlage Beschluss zur Bestätigung des gemeinsamen Ziel-3-Antrages "Hochwasserschutz und Beseitigung der Hochwasserschäden Hradek n.N - Zittau" (Antrag vom 22.09.2011)
Vorlage
199/2011
Art
Beschlussvorlage

Nach dem Hochwasserereignis des Jahres 2010 wurde innerhalb des Städteverbundes die Möglichkeit erörtert, einen gemeinsamen Antrag an die jeweiligen zuständigen nationalen Ministerien zu stellen, um Mittel des Europäischen Fonds Ziel 3 für die Beseitigung von Hochwasserschäden heranziehen zu können. Der Antrag wurde Ende des Jahres 2010 gestellt und positiv entschieden.

 

In der weiteren Bearbeitung von Hochwasserschäden wurde ein gemeinsamer Antrag innerhalb des Ziel 3-Projektes gestellt und vereinbart, dass die tschechische Seite Stadt Hradek n. N. Leadpartner wird. Im Frühjahr 2011 wurde die Aufgabenstellung präzisiert und von jeder Stadt 3 Einzelobjekte, welche sich nachhaltig auf den Hochwasserschutz auswirken, formuliert. Für die Stadt Zittau wurden folgende 3 Einzelmaßnahmen fixiert:

 

1. Sanierung der überfluteten Neißeflächen im Bereich des Dreiländerpunktes in Hartau

Gesamtumfang:   70.900,00 €

davon Eigenmittel:         10.635,00 €

 

2. Errichtung eines Hochwasserstützpunktes in der Großen Kreisstadt Zittau

Gesamtkosten:             349.043,00 €

davon Eigenmittel:         52.356,45 €

 

3. Beschaffung von 2 Feuerwehrfahrzeugen zum nachhaltigen Einsatz im Hochwasserschutz (Mannschaftstransportwagen und Einsatzleitungsfahrzeug)

Gesamtkosten:               93.400,00 €

davon Eigenmittel:           14.010,00 €

 

4. Allgemeine Ausgaben

Gesamtkosten:              27.314,96 €

davon Eigenmittel:           4.097,24 €

 

Die einzelnen Maßnahmen wurden in einer gemeinsamen Beratung zwischen den zuständigen Dienststellen beider Städte für den nachhaltigen gemeinsamen Hochwasserschutz abgestimmt und formuliert. Aufgrund der Bearbeitungs- und Bewilligungssituation wurde der Projektzeitraum auf den 01.01.12 bis 31.12.13 fixiert. 

keine

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt den Inhalt und die Zielstellung des Ziel 3-Antrages „Hochwasserschutz und Beseitigung der Hochwasserschäden Hradek n.N. – Zittau“ vom 22.09.2011 der Stadt Hradek n. N. (Leadpartner) und der Großen Kreisstadt Zittau und empfiehlt der Stadtverwaltung, die im Beschluss ausgewiesenen Mittel zur Realisierung des Ziel 3-Antrages in den Haushalt 2012 einzustellen.

 

veranschlagt unter HH-Stelle

Hochwasserstützpunkt             18100.96000

Feuerwehrfahrzeuge:               18100.93560

Rekultivierung Neißewiesen:  18520.51103

Sach.-/Personalausgaben:        18520.59000

                                                 58100.40000

Belastungen im laufenden Jahr

keine

Belastungen der Folgejahre

540.657,96 €               (15% Eigenmittel 81.098,69 €)