Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am 2. Projektaufruf 2016 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus"

Betreff
Beschluss zur Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am 2. Projektaufruf 2016 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus"
Vorlage
182/2016
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Beschlussvorlage

Die Bundesregierung stellt auf Beschluss des Deutschen Bundestages 2016 erneut Mittel zur Förderung von Investitionen in „Nationale Projekte des Städtebaus“ bereit. Mit diesem Investitionsprogramm sollen investive Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotential gefördert werden.

 

Antragsberechtigt sind ausschließlich Kommunen unabhängig von der Eigentumssituation.

 

Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, dem BBSR bis zum 30.11.2016 Projektvorschläge einzureichen. Diese Projektvorschläge bedürfen des Billigungsbeschlusses durch den Stadtrat. Aus den eingegangenen Projektvorschlägen, die wie eine Bewerbung um dieses Programm gewertet werden, kommt es durch eine Jury zu einer Auswahl der Projekte, die dann in das zweite Verfahren, der konkreten Projektantragsstellung aufgefordert werden. Ab diesem Zeitpunkt würde der Antrag haushaltswirksam werden und damit einem erneuten Beschluss des Stadtrats unterliegen.

Die Teilnahme der Stadt Zittau am ersten Projektaufruf fand keine Berücksichtigung im Auswahlverfahren. Allerdings hat die Jury die „Projektidee als durchaus förderfähig erachtet“. Das Bundesinstitut für Bau- Stadt und Raumforschung hat empfohlen das Projekt weiter zu entwickeln und sich erneut am Aufruf zu beteiligen.

Diese Aufforderung haben wir verfolgt und befinden uns gemeinsam mit dem Dresdner Büro Petschow &Thiel, welches zusammen mit einem Investor das Projekt als Eigentümer realisieren möchte, in der Phase der Konkretisierung einer Idee, die sich wie folgt darstellt:

 

Die Mandaukaserne gehört zum baukulturellen Erbe der Stadt Zittau. An stadtbildprägender Stelle ist eine Wiedernutzbarmachung als stadtentwicklerischer Impuls auf der Achse zwischen Südvorstadt und Innenstadt sowie dem innenstadtnahen Bildungskomplex Schliebenschul-zentrum/Hochschule/Parkschule zu begrüßen. Unter dem Arbeitstitel „Forum Mandau“ wird die Wiedernutzbarmachung als Zentrum für Sport und Öffentlichkeit mit innovativen und kreativen Nutzungsbereichen angestrebt. Dem Thema Sport, als Leitbild der Zittauer Stadtentwicklung, sollen Nutzungen im Bereich Büro für Existenzgründer, tangierende Nutzungen der Hochschule und dem klassischen Dienstleistungssektor, der Beherbergungs- und Tagungswirtschaft sowie für unrentierliche Nutzungen im Bereich Kultur, Kunst und der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entstehen. Dazu entstehen im Bestandsbau flexibel nutzbare Raummodule.

 

Als tragende Säule des Nutzungskonzepts ist als Anbau eine Multifunktionshalle vorgesehen. Letztere wird als Dreifeldhalle dringend notwendige Kapazitäten für den Schul-, Vereins-, Hochschul- und Leistungssport bieten. Sie wird gestalterisch und technisch so auszustatten sein, dass sie als Veranstaltungsstätte für Events mit lokaler und überregionaler Bedeutung genutzt werden kann.

 

Für die Gesamtmaßnahme wird mit Herstellkosten von ca. 26 Mio. EUR gerechnet. Im Rahmen des Bundesprogramms Nationale Projekte des Städtebaus sollen für die investiven Maßnahmen am Bestandsgebäude 7 Mio. EUR beantragt werden.

 

Folgende finanzielle Auswirkungen sind im Falle einer Förderung zu erwarten: 3,5 Mio. Euro

2018-2020 mit einem Eigenanteil von 10 % bis 33 % zum derzeitigen Kenntnisstand.

 

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt die Teilnahme der Stadt Zittau am Projektaufruf „Nationale Projekte des Städtebaus“ für das Objekt Mandaukaserne auf der Grundlage der Idee „Forum Mandau“ mit den, den Stadtentwicklungsprozess nicht störenden multifunktionalen Nutzungen und der Bereitstellung von in der Stadt notwendiger Sportinfrastruktur.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre 2018 - 2020

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge