Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Gründung der "Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau"

Betreff
Beschluss zur Gründung der "Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau"
Vorlage
167/2016
Art
Beschlussvorlage

Im Rahmen der Reformationsausstellung im Jahr 2017 und darüber hinaus soll der „Zittauer Epitaphienschatz“ als Dauerausstellung in der Klosterkirche der Öffentlichkeit präsentiert werden. Epitaphien wurden als Erinnerungstafeln für verstorbene Angehörige zu ihrer Erstellungszeit an den Innenwänden von Kirchen aufgehängt, in Zittau vor allem in der Frauen- und der Kreuzkirche, aber auch in der Klosterkirche. Daher gibt das gegenwärtig nicht mehr für kirchliche Zwecke genutzte Hauptschiff der Klosterkirche einen besonders authentischen Rahmen für diese Ausstellung.

Die Klosterkirche befand sich nach der Neueindeckung des Daches und der Sanierung des Kirchturms in den vergangenen Jahren in einem baulich längerfristig gesicherten Zustand. Um sie insbesondere für museale Dauerzwecke nutzen und äußerlich in einem stadtbildprägend positiven Zustand erhalten bzw. versetzen zu können, bedarf es aber einer weiteren Sanierung. Die Kosten für diese Sanierung betragen etwa 1,3 Mio. Euro, für die Fördermittel in Höhe von ca. 960.000 Euro zugesagt sind.

Die Evangelisch-lutherische Landeskirche Sachsen hat von dem vom Bauherrn – der Ev.-luth. Kirchgemeinde Zittau – zu tragenden Eigenanteil rund 330.000 Euro übernommen unter der Voraussetzung, dass die Baulast danach nicht mehr bei der Kirchgemeinde verbleibt. Da die Übernahme des Gebäudes in das städtische Vermögen erhebliche Auswirkungen auf die doppische Haushaltsführung hätte, haben Kirchgemeinde, Landeskirche und Stadt sich im vergangenen Jahr geeinigt, Kirchgebäude und Grundstück in eine zu gründende Stiftung zu übernehmen.

Der Stadtrat hat dazu mit Beschluss 143/2015 den Oberbürgermeister beauftragt, die Gründung einer Stiftung auf den Weg zu bringen. Dazu wurde in der Stadtratssitzung im Januar 2016 eine Informationsvorlage vorgelegt samt mit Kirchgemeinde und Landeskirche abgestimmten Entwurf von Stiftungsgeschäft und Stiftungssatzung. Diese wurden dann Stiftungsaufsicht in der Landesdirektion vorgelegt und aufgrund deren Hinweise in einigen formalen Aspekten überarbeitet.

Die vorgeschlagene Form der Stiftung lässt sowohl eine „kleine Variante“ zu, bei der nur das Gebäude der Klosterkirche verwaltet und an die Stadt vermietet wird, als auch „große Varianten“ bis hin zur Einbeziehung des Gesamtkomplexes der Städtischen Museen in die Stiftung. Zunächst wird die Stiftung aber als „kleine Variante“ beginnen und die Diskussion über „große Lösungen“ auf die Zeit nach der Reformationsausstellung vertagt.

Die Sanierung des Kirchengebäudes erfolgt zurzeit im Auftrage der Kirche und soll zum kommenden Frühjahr abgeschlossen sein. Die Stiftungsgründung soll erst danach wirksam werden, weil eine Einbringung des Gebäudes während der laufenden Sanierungsmaßnahmen zu förderrechtlichen Komplikationen führen kann.

Mit der Kirchgemeinde sind parallel noch Vereinbarungen zu treffen, in wie weit das „Mobiliar“ wie Altar, Kanzel, Orgeln, Taufstein, Glocken etc. mit in das Eigentum der Stiftung übergehen sollen, sowie zu den Bedingungen für die Nutzung des Chorraums durch die Kirchgemeinde.

§ 2 Abs. 1 + § 94 Abs. 4 SächsGemO, §§ 1 ff. SächsStiftG, §§ 80 ff. BGB

1.    Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister, in Zusammenwirken mit der Evangelisch-Lutherischen Kirchgemeinde Zittau die Gründung der „Museumsstiftung Franziskanerkloster Zittau“ entsprechend anliegenden Stiftungsgeschäftes und Stiftungssatzung auf den Weg zu bringen.

 

2.    Die Gründung der Stiftung erfolgt erst zu dem Zeitpunkt, an dem das sanierte Gebäude der Klosterkirche in die Stiftung eingebracht werden kann.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

25.000

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

15.000 €

Erträge