Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Anpassung des Förderrahmens aus dem Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz"

Betreff
Beschluss zur Anpassung des Förderrahmens aus dem Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz" für die Maßnahme Modernisierung Gerhart-Hauptmann-Theater
Vorlage
189/2011
Aktenzeichen
Kaiser
Art
Beschlussvorlage

Mit Zuwendungsbescheid im Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ Prgrammjahr 2011 vom 16.09.2011 wurde der Stadt Zittau ein zweckgebundener Finanzhilfebetrag für

das Haushaltsjahr 2013  in Höhe von 300.000,00 €

und für

das Haushaltsjahr 2014 in Höhe von 200.000,00 € zur Verfügung gestellt.

Dieser Finanzhilfebetrag ist nach Maßgabe der zwischen der Stadt Zittau und dem Sächsischen Staatsministerium des Innern getroffenen Abstimmungen für die Einzelmaßnahme

Gerhart-Hauptmann-Theater Zittau bereitzustellen.

 

Der verbleibende Restbetrag in Höhe von 313.600,00 € ist weiterhin nicht durch Finanzhilfen  gedeckt.

 

Somit beteiligt sich die Stadt Zittau an den förderfähigen Kosten des Umbaus und der Modernisierung des Gerhart Hauptmann Theaters, 1. und 2. BA einschließlich untergeordneter Anbauten, mit Mitteln aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ entsprechend VwV-StBauE des SMI vom 29.11.2002 Um-und Ausbau bestehender Gemeinbedarfseinrichtungen in Höhe von  4.625.000,00 €, statt bisher 4.000.000,00 €.

 

Es ist zu beachten, dass sowohl die vereinbarten Fördermittel, als auch die optionierten Fördermittel bereits mit dem Bauvorhaben entsprechend Bauablauf an die Gerhart- Hauptmann-Theater GmbH ausgezahlt sind. Die in den Jahren 2013 und 2014 bereitgestellten Finanzhilfen refinanzieren die durch die Stadt Zittau geleisteten Vorauszahlungen.

 

Die Stadt Zittau wird mit Fortsetzungsantrag 2012-2016 wiederum versuchen eine Aufstockung zu bekommen. Jedoch ist zu beachten, dass der Durchführungszeitraum für die Gesamtmaßnahme „Historischer Stadtkern“ 2016 endet.

BauGB § 148 (2) Nr. 8

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die Anpassung der Förderung der Maßnahme „Umbau und Modernisierung der Gemeinbedarfseinrichtung Gerhart-Hauptmann-Theater Zittau“ entsprechend § 4 Abs.5 der Modernisierungsvereinbarung zwischen der Stadt Zittau und der Gerhart-Hauptmann-Theater Zittau GmbH von bisher 4.000.000,00 €  auf 4.625.000,00 € Förderrahmen. Die Grundlage der Anpassung bilden der aktuelle Zuwendungsbescheid im Bund-Länder-Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ – Programmjahr 2011 vom 16.09.2011 und den darin beschiedenen zweckgebundenen Verpflichtungsermächtigungen für die Stadt Zittau in den Jahren 2013 und 2014.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

61500 36192

Belastungen im laufenden Jahr

keine

Belastungen der Folgejahre

Einnahme 2013: 300.000,00 2014: 200.000,00