Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Information zur beabsichtigten vertraglichen Regelung bezüglich der Nutzung städtischer Grundstücke (Aueland) durch private Eigentümer in der Gemarkung Rosenthal

Betreff
Information zur beabsichtigten vertraglichen Regelung bezüglich der Nutzung städtischer Grundstücke (Aueland) durch private Eigentümer in der Gemarkung Rosenthal
Vorlage
162/2011
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt:

 

 

Die Gemarkung Rosenthal wird durch eine komplizierte topographische Lage geprägt. Viele Gebäude, vorwiegend Umgebindehäuser, wurden früher an den felsigen Steilhangflächen erbaut. Die privaten Flurstücke sind relativ klein und umfassen häufig nur die Grundfläche des Wohngebäudes. Die Nutzung der Flächen um die Gebäude war oft nur durch das Anlegen von Stützmauern möglich, die sich heute zum großen Teil auf kommunalen Flächen der Stadt Zittau und teilweise in desolatem Zustand befinden. Des Weiteren sind zahlreiche Überbauungen der kommunalen Flächen durch die privaten Grundstücksbesitzer zu verzeichnen.

 

Aus Sicht der Verwaltung bedarf es für die Klärung der Landnutzungskonflikte in der Gemarkung Rosenthal einer grundlegenden Neuordnung der Grundstücksverhältnisse im Rahmen eines Bodenordnungsverfahrens. Dazu wurde beim Landkreis Görlitz- Amt für Vermessungswesen und Flurneuordnung ein Antrag gestellt.

 

Bis zur Klärung der Kosten und der Verfahrensweise zum amtlichen Neuordnungsverfahren sind vorab schuldrechtliche Vereinbarungen mit Eigentümern aus aktuellen Anlässen, z.B. Mauereinbrüchen u.ä. notwendig.

 

BGB, Flurbereinigungsgesetz

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Die Kosten des Verfahrens und der notwendigen Vermessungsleistungen werden derzeit beim Landratsamt eingeschätzt.