Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben Weinaupark und Hochwasserstützpunkt

Betreff
Beschluss zur außerplanmäßigen Ausgabe am Bauvorhaben Weinaupark und Hochwasserstützpunkt
Vorlage
136/2011
Art
Beschlussvorlage

Die Stadt Zittau beabsichtigt über 2 Ziel 3 Projekte die Beseitigung diverser Flutschäden des Augusthochwassers 2010 bzw. die Anschaffung von 2 Fahrzeugen für die Feuerwehr in Verbindung mit dem Bau eines Hochwasserstützpunktes. Die Realisierung der Projekte soll in den Jahren 2012 und 2013 erfolgen. Im Projekt zur Beseitigung von Flutschäden des Augusthochwassers 2010 sind die Instandsetzung bzw. der Neubau des Freizeitcamps im Tierpark, der Neubau der Freilichtbühne, der Ersatz der vorhandenen Wegebeleuchtung und der Marktverteiler, ein Multifunktionsplatz an der Chopinstraße und noch weitere kleine Einzelprojekte enthalten.

Zur Erstellung von Planungsunterlagen für beide Vorhaben werden ca. 104.000,00 € für Ingenieurleistungen benötigt.

KomHVO

Der Stadtrat der großen Kreisstadt Zittau beschließt nachfolgende außerplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2011 zur Erstellung von Projektunterlagen für den Fördermittelantrag „Weinaupark“ und Hochwasserstützpunkt. Die Inanspruchnahme des Haushaltsansatzes erfolgt vorbehaltlich der Anforderung von Planungsunterlagen durch die Sächsische Aufbaubank bzw. der Befürwortung der einzelnen Vorhaben durch die entsprechenden Fachbehörden.

 

HH-Stelle

Kurzbezeichnung

Ansatz alt in €

Ansatz neu in €

Saldo in €

 

 

 

 

 

60100.94000

Planungsleistungen Ziel 3

0,00

104.000,00

+ 104.000,00

 

 

 

 

 

9100.3100

Entnahme aus Rücklage

881.169,00

985.169,00

+ 104.000,00

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

60100.94000

Belastungen im laufenden Jahr

104.000,00 €

Belastungen der Folgejahre

2.687.000,00 € (Gesamtausgabe)