Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Veränderung des VFA- Beschlusses- Nr. 11/06/08 vom 12.06.2008 bezüglich der Frist zur Befreiung von der Entgeltzahlung

Betreff
Beschluss zur Veränderung des VFA- Beschlusses- Nr. 11/06/08 vom 12.06.2008 bezüglich der Frist zur Befreiung von der Entgeltzahlung
Vorlage
096/2011/1
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

 Für Körperschaften in den Ortsteilen Hirschfelde, Drausendorf, Dittelsdorf, Schlegel und Wittgendorf besteht noch bis zum 30.06.2011, gemäß Beschluss Nr. 11/06/08 des Verwaltungs- und Finanzausschusses der Großen Kreisstadt Zittau vom 12.06.2008, eine Befreiung von der Entgeltzahlung bezüglich der Nutzung von städtischen Grundstücken und Räumen, unabhängig von der Rechtsfähigkeit und der Gemeinnützigkeit.

Von diesen Körperschaften werden die Betriebskosten, Revisionen der technischen Anlagen und teilweise Instandhaltungsverpflichtungen vertraglich übernommen.

Die Bestandsverträge der ehemaligen Gemeinde Hirschfelde sollen im Rahmen einer studentischen Arbeit mit den bestehenden Verträgen der Stadt Zittau verglichen und  untersucht werden.

Ziel ist die Erarbeitung eines Lösungsvorschlages für die Gesamtproblematik der Vermietung und Verpachtung von Grundstücken und Räumlichkeiten an Körperschaften durch die Stadt Zittau.

  

 

BGB, SächsGemO, AO

 Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, für die Körperschaften gemäß Anlage 1 die in den bestehenden Verträgen vereinbarte Befreiung von der Entgeltzahlung um weitere 2 Jahre (bis 30.06.2013) zu verlängern.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

indirekte Zuschüsse

Belastungen im laufenden Jahr

 

Belastungen der Folgejahre