Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Neuabschluss Wasser-Konzessionsvertrag

Betreff
Beschluss zum Neuabschluss Wasser-Konzessionsvertrag
Vorlage
159/2016
Art
Beschlussvorlage

Der bestehende Wasser-Konzessionsvertrag mit den Stadtwerken Zittau GmbH endet zum 31.12.2016. Mit Beschluss 117/10/96 vom 24.10.1996 hat der Stadtrat das Eigentum der Stadt Zittau an den Wasserversorgungsanlagen mit Wirkung vom 01.01.1997 an die Stadtwerke Zittau GmbH übertragen. Seit diesem Zeitpunkt erfolgt die Wasserversorgung durch die Stadtwerke Zittau GmbH. Um die Wasserversorgung auch nach dem 31.12.2016 zu gewährleisten, ist der Abschluss eines neuen Konzessionsvertrages Wasser notwendig.

Konzessionsabgabenverordnung (KAE) vom 04.März 1941

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beauftragt den Oberbürgermeister, den Konzessionsvertrag Wasser gemäß Anlage mit den Stadtwerken Zittau GmbH abzuschließen. Der Vertrag wird auf 20 Jahre abgeschlossen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11101.351104

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Konzessionsabgaben Trinkwasser

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

 

 

Ca. 260.000 €