Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung

Betreff
Beschluss zur Durchführung einer Einwohnerversammlung
Vorlage
154/2016
Art
Beschlussvorlage

In der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau ist festgelegt, dass der Stadtrat jedes Jahr mindestens eine Einwohnerversammlung anberaumt. Im Rahmen der Einwohnerversammlung sollen bedeutsame Stadtangelegenheiten mit den Zittauer Einwohnerinnen/Einwohnern erörtert werden. Hierfür müssen sowohl Vertreterinnen/Vertreter der Stadtverwaltung als auch Stadträtinnen/Stadträte für Fragen der Bürgerinnen/Bürger zur Verfügung stehen.

 

Am 01. August haben sich die Fraktionsvorsitzenden in der Sitzung des Ältestenrats darauf verständigt, eine Einwohnversammlung am 08. November zwischen 17:00 Uhr und 21:00 Uhr im Bürgersaal des Zittauer Rathauses durchzuführen. Im Rahmen dieser Einwohnerversammlung sollen die Zittauerinnen/Zittauer auch die Möglichkeit haben, sich über den geplanten Doppelhaushalt 2017/2018 zu informieren.

 

Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit der Bürgerinformationsveranstaltung zum Haushalt 2016 ist folgende Tagesordnung für die Veranstaltung zu empfehlen

 

1.    Begrüßung der Bürgerinnen/Bürger

2.    Informationen zu bedeutsamen Stadtangelegenheiten

3.    Informationen zum geplanten Doppelhaushalt 2017/2018

4.    Verabschiedung der Bürgerinnen/Bürger

 

§ 14 der Hauptsatzung der Großen Kreisstadt Zittau,

§ 22 der Sächsischen Gemeindeordnung

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, am 08. November 2016 zwischen 17:00 Uhr und 21:00 Uhr im Bürgersaal des Zittauer Rathauses eine Einwohnerversammlung durchzuführen. Die Tagesordnung der Einwohnerversammlung soll folgende Punkte umfassen:

 

1.    Begrüßung der Bürgerinnen/Bürger

2.    Informationen zu bedeutsamen Stadtangelegenheiten

3.    Informationen zum geplanten Doppelhaushalt 2017/2018

4.    Verabschiedung der Bürgerinnen/Bürger