Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau

Betreff
Beschluss zur Förderung der Einzelmaßnahme EFRE NSE "KU-Förderung" auf der Grundlage der Förderrichtlinie der Stadt Zittau
Vorlage
121/2016
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Beschlussvorlage

Der Freistaat Sachsen hat der Stadt Zittau auf der Grundlage des vorgelegten Handlungskonzeptes und des Antrages auf Aufnahme in das Förderprogramm „Europäischer Fonds für regionale Entwicklungen-Nachhaltige Stadtentwicklung 2014-2020“ per Rahmenbescheid eine Bewilligung in Höhe von 4.856.954,00 € (FR) ausgesprochen. Bestandteil ist unter Handlungsfeld „Armutsbekämpfung“ die Förderung von KU entsprechend Handlungskonzept der Stadt Zittau mit einem Fördervolumen von 482.300,00 €.

Die Stadt Zittau beabsichtigt, gemäß der zu beschließenden „Förderrichtlinie der Stadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen der EFRE-Förderung RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014 bis2020“, die wirtschaftliche Entwicklung im EFRE-Gebiet „Zittau-Mitte“ nachhaltig zu unterstützen. Die Zuwendungen sollen demnach den Unternehmen im Programmgebiet Anreize zu Ansiedlung, Sicherung bzw. Erweiterung oder Attraktivitätssteigerung ihres Standortes sowie zur Verlagerung innerhalb des Programmgebietes bzw. in das Programmgebiet bieten. Externen Ansiedlungsinteressenten soll ein Anreiz geboten werden, sich im Programmgebiet niederzulassen.

Im EFRE-Gebiet „Zittau-Mitte“ befinden sich eine Menge kleine Unternehmen, besonders Händler und Gewerbetreibende. Insbesondere durch Aktivitäten des City-Managers werden hier Synergieeffekte erwartet.

Ziel der Maßnahmen zur Förderung von Unternehmen im EFRE-Gebiet „Zittau-Mitte“ ist gemäß Richtlinie der Stadt Zittau

·         Arbeitsplätze zu schaffen und zu erhalten

·         die Wettbewerbs-und Leistungsfähigkeit von Betrieben und Betriebsstätten zu stärken

·         die Investitionstätigkeit von Betrieben und Betriebsstätten zu verbessern sowie

·         das Unternehmertum zu stärken.

EU-Strukturfondsverordnungen: VO(EU) 1303/2013

EFRE-Verordnung: VO(EU) 1301/ 2013

ESF-Verordnung:   VO(EU) 1304/2013

RL Nachhaltige Stadtentwicklung EFRE 2014-2020 des Freistaates Sachsen

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die beigefügte Richtlinie als „Förderrichtlinie der Stadt Zittau über die Gewährung von Zuwendungen an kleine Unternehmen im Rahmen der EFRE-Förderung 2014-2020“ sowie die Durchführung und Förderung der Maßnahme „KU-Förderung“ auf deren Grundlage.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Zuweisungen und Zuschüsse KU-Förderung

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

51102.314103

51102.431710

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre 2017-2020

Aufwendungen

482.300,00 €

0,00

482.300,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

385.840,00 €

0,00

385.840,00 €