Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung

Betreff
Beschluss zur Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren - Parkgebührenordnung
Vorlage
120/2016
Art
Beschlussvorlage

Auf Grund der Neugestaltung von Markt und Rathausplatz und der damit verbundenen Lösungen zum Parken auf dem Markt ist es erforderlich, die Parkgebührenordnung der Stadt Zittau vom 25.03.2010 anzupassen. Gleichzeitig soll mit geänderten Gebührensätzen eine effektivere Regulierung des Parksuchverkehrs in der Zittauer Innenstadt sichergestellt werden.

 

 

Anlage

Parkgebührenordnung 2017 – Stand 17.11.2016

Tarifzonen Parkgebührenordnung 2016 – Stand 17.11.2016

StVG vom 05.03.2003 (BGBl. I S. 310, 919) und Änderung vom 08.06.2015 (BGBl. I S. 904)

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die beiliegende Neufassung der Verordnung der Stadt Zittau über die Festsetzung von Parkgebühren – Parkgebührenordnung 2017 – Stand 17.11.2016.

Die Evaluierung der erzielten Ergebnisse erfolgt im 3. Quartal 2017.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

54600.332100

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Parkierungseinrichtungen Bereitstellung und Betrieb

Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Ab 2017 jährlich

Aufwendungen

3.026,53 €

0,00 €

0,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

0,00 €

0,00 €

0,00 €

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

0,00 €

0,00 €

0,00 €

Erträge

ca . 40.000,00 €

0,00 €

ca . 40.000,00 €