Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau

Betreff
Beschluss zur Regelung der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau
Vorlage
118/2016
Art
Beschlussvorlage

Mit Beschluss des Technischen Ausschusses 442/01/03 vom 16.01.2003 „Beschluss zur technischen Umsetzung des HHP-Entwurfes 2003 – HHSt. 6700.5402 (Energiekosten Straßenbeleuchtung)“ wurden Maßnahmen zur Energieeinsparung als Alternative zu einer Totalabschaltung der Straßenbeleuchtung beschlossen.

 

Auch in der aktuellen Haushaltssituation der Stadt Zittau ist eine Reduzierung der Energiekosten angezeigt. Um die Beleuchtungssituation im Stadtgebiet zu verbessern, ist die Stadt derzeit und zukünftig bestrebt, schrittweise, entsprechend ihrer Leistungsfähigkeit, in die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf moderne, energiesparende Leuchtmittel zu investieren. Nach Realisierung erfolgt auf den entsprechenden Straßen und Plätzen eine gleichmäßige Ausleuchtung ohne Reduzierung von Brennstellen.

Dem Sicherheitsbedürfnis der Zittauer Bürger folgend und um partiell durch die Abschaltung von Brennstellen vorhandene Gefahrenstellen im Gehwegbereich zu beseitigen, sind die derzeit bestehenden Regelungen zur Reduzierung der Straßenbeleuchtung (Punkt 2 aus Beschluss TA 442/01/03) für noch nicht auf moderne Beleuchtung umgestellte Straßen teilweise anzupassen.

SächsStrG §§ 2 (2), 9 (2), 51 (1)

BGB § 823 (1) – Schadensersatzpflicht

DIN EN 13201

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die partielle Wiederzuschaltung von Brennstellen der Straßenbeleuchtung im Kernstadtgebiet von Zittau im Umfang von 75% der im Jahr vor der Zuschaltung durch Neuinvestitionen im Bereich der Straßenbeleuchtung rechnerisch eingesparten Leistung.

Die Zuschaltung erfolgt in Abstimmung mit dem Technischen und Vergabeausschuss (TVA).

Dem TVA sind hierzu jeweils im IV. Quartal des Jahres Vorschläge zur Umsetzung des Beschlusses zu unterbreiten.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

54130.424102

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Straßenbeleuchtung Bereitstellung und Unterhaltung

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

Keine zusätzlichen

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge