Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Abwägung und Satzung der Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Wohnbebauung Eichgraben - Am Walde"

Betreff
Beschluss über die Abwägung des Entwurfs und über die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Wohnbebauung Eichgraben - Am Walde"
Vorlage
115/2016
Art
Beschlussvorlage

Entsprechend § 1 Abs. 7 BauGB sind die vorgebrachten öffentlichen und privaten Belange zum Entwurf der 1. Änderung des Bebauungsplanes gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen (s. Anlage 1).

 

Aus der Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen während der Beteiligung am Entwurf der 1. Änderung ergeben sich keine inhaltlichen Änderungen im Teil A - Planzeichnung und im Teil B - Textlichen Festsetzungen sowie in der Begründung. Es wurden lediglich auf Grundlage der abgegebenen Hinweise redaktionelle Ergänzungen/Änderungen vorgenommen.

 

Gemäß § 10 Abs. 1 BauGB ist der Bebauungsplan als Satzung zu erlassen. Damit regelt das Gesetz den Umsetzungsakt und die Rechtsnatur des Bebauungsplanes.

 

 

 

 

 

Hinweis:

 

Die Planzeichnung (Teil A) der 1. Änderung des Bebauungsplanes liegt in Originalgröße im Maßstab 1:500 im Stadtratsbüro zur Einsichtnahme vor.

 

BauGB

Beschluss über die Abwägung des Entwurfes und die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Wohnbebauung Eichgraben – Am Walde“

 

 

I.

 

Die vorgebrachten Hinweise, Bedenken und Anregungen der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB (Zeitraum 20.06.2016 bis 20.07.2016) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange einschließlich Nachbargemeinden nach § 4 Abs. 2 BauGB (Anschreiben v. 01.06.2016) am Entwurf der        1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI „Wohnbebauung Eichgraben am Walde“, in der Fassung vom 12.04.2016, bestehend aus

 

-           Teil A – Planzeichnung

-           Teil B - Textlichen Festsetzungen

-           der Begründung

 

hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

            s. Anlage 1, Seiten 1 – 10

 

Die Absender der Stellungnahmen, in denen Bedenken und Anregungen erhoben wurden, sind von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

 

II.

 

Aufgrund des § 10 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S.2414), zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) sowie nach § 89 der Sächsischen Bauordnung vom 28. Mai 2004 (SächsGVBl.S.200), zuletzt geändert durch Gesetz vom 16. Dezember 2015 (SächsGVBl. S. 670, 2016 S. 38) beschließt der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau  die  1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Wohnbebauung Eichgraben – Am Walde“

 

bestehend aus:

 

-           Teil A - Planzeichnung, in der Fassung vom 12.04.2016 mit redaktionellen             Ergänzungen vom 09.08.2016 (s. Anlage 2)

-           Teil B - Textlichen Festsetzungen, in der Fassung vom 12.04.2016 mit     redaktionellen Änderungen vom 09.08.2016  (s. Anlage 3)

 

als Satzung.

 

Der im Teil A - Planzeichnung umgrenzte räumliche Geltungsbereich der 1. Änderung des Bebauungsplannes umfasst die Flurstücke Nr. 2903, 2904, 2905, 2906, 2907, 2908, 2909, 2910, 2911, 2912, 2913, 2914, 2915, 2916, 2917, 2918, 2919, 2920, 2921, 2922, 2923, 2924, 2927, 2928, 2929, 2930 und 2931 der Gemarkung Zittau.

 

Die Begründung in der Fassung vom 12.04.2016 mit redaktionellen Ergänzungen/Änderungen vom 09.08.2016 (s. Anlage 4) wird gebilligt.

 

Die Satzung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. XXI "Wohnbebauung Eichgraben – Am Walde“ tritt mit der Bekanntmachung entsprechend § 10 Abs. 3 BauGB in Kraft.

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