Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphase 1 - 8 für das Vorhaben "Instandsetzung des Wanderweges zur Töpferbaude in Oybin"

Betreff
Beschluss zur Vergabe von Planungsleistungen der Leistungsphase 1 - 8 für das Vorhaben "Instandsetzung des Wanderweges zur Töpferbaude in Oybin"
Vorlage
111/2016
Art
Beschlussvorlage

Die Töpferbaude befindet sich in einem Erbpachtrechtsverhältnis mit der Stadt Zittau.

Die Zuwegung zur Baude erfolgt derzeit auf einem Wirtschaftsweg des Forstwirtschaftsbetriebes der Stadt Zittau.

 

Von April bis Oktober wird dieser Weg mehrmals täglich durch den Oybin-Express auf der Basis eines Gestattungsvertrages mit der Stadt Zittau genutzt. Ebenso erfolgt über diese Zufahrt die ganzjährige Versorgung der Bergbaude. Der Weg ist auf vier Teilabschnitten mit einer Tränkmakadamdeckschicht ausgebaut und dazwischen mit einer Sand-Splitt-Deckschicht befestigt.

Die Instandsetzung ist auf einer Länge von 1300 m dringend erforderlich.

 

Die grundsätzliche Förderfähigkeit ist vom Förderausschuss beim SMWA in seiner Sitzung am 26.05.2015 als öffentlich gewidmeter Rad- und Wanderweg bestätigt worden.

Die Förderung erfolgt auf der Förderrichtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zur Förderung der wirtschaftsnahen Infrastruktur im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-Infra) vom 14. Juli 2015.

 

Die Stadtverwaltung Zittau beabsichtigt, die Instandsetzung der Zuwegung zur Töpferbaude in Oybin über dieses Fördermittelprogramm zu beantragen.

Für den Landkreis Görlitz beträgt die Förderquote bis zu 90 % der zuwendungsfähigen Kosten.

Die begründeten Baunebenkosten für Architekten- und Ingenieurleistungen sind grundsätzlich bis zu 15 % der förderfähigen Kosten zuwendungsfähig.

 

Zur Einreichung der Antragsunterlagen, Ausschreibung und Vergabe der Bauleistung sowie der Bauüberwachung sind Ingenieurleistungen erforderlich.

 

Das Ingenieurbüro Jungmichel aus Zittau, Rathenaustraße 14b, wird als leistungsfähiges und zuverlässiges Büro eingeschätzt.

Im Zeitraum von März 2015 bis Januar 2016 wurden von diesem Büro bereits die Vermessungs- und Planerstellung als Grundlage für die Objektplanung und Eingriffsregelung bezüglich der Umweltverträglichkeitsprüfung sowie Vorverhandlungen über die Genehmigungsfähigkeit durchgeführt.

SächsGemO,

HOAI,

HVA F-StB (Handbuch für die Vergabe und Ausführung von freiberuflichen Leistungen im Straßen- und Brückenbau)

Der Technische und Vergabeausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, die Planungsleistungen (Leistungsphase 1 bis 8) in Höhe von 44.596,86 EUR zur Instandsetzung der Zufahrt zur Töpferbaude an das Ingenieurbüro Jungmichel GmbH, Rathenaustraße 14b in 02763 Zittau zu vergeben.

Die Vergabe erfolgt abschnittsweise, vorerst bis Leistungsphase 4.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

54100.422101

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Unterhaltung des Infrastrukturvermögens,

(Zufahrt Töpferbaude)

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahr

Aufwendungen

310.000,00

30.000,00

280.000,00

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

lfd. Unterhaltung

Erträge/Zuwendungen

279.000,00

27.000,00

252.000,00