Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 5

Betreff
Beschluss über die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 5
Vorlage
059/2011
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Anlass für die 1. Änderungssatzung zur Klarstellungssatzung Karte 5 ist die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. VIII „Grenzzollanlage Friedensstraße“, durch die das bisherige Bebauungsplansgebiet wieder zum unbeplanten Bereich wird. Da sich das Gebiet am Übergang der gebauten Stadt zur freien Landschaft befindet, ist es erforderlich, für das Gebiet des bisherigen Bebauungsplans die Abgrenzung zwischen Innenbereich und Außenbereich durch diese 1. Änderungssatzung klarzustellen. (Karte 5 / Blatt 1)

 

alt: Innenbereich/B-Plangebiet                                              neu: Außenbereich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Darüber hinaus haben sich seit dem Beschluss der Klarstellungssatzung 1997 im Bereich der Karte 5 sowohl durch Neubau als auch durch Rückbau weitere Veränderungen der Grenzlinie zwischen Innenbereich und Außenbereich ergeben, die durch diese 1. Änderungssatzung ebenfalls Eingang in die Klarstellungssatzung finden. Es handelt sich hierbei um folgende Standorte:

 

 

§         Rückbau des Wohnblockes Zur Reißigmühle 2-12 (Karte 5 / Blatt 1)

alt: Innenbereich                                                                  neu: Außenbereich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


§         Berücksichtigung des Geltungsbereiches der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III M.-Wehnert-Platz, TG II südlich des Ottokarplatzes“ (Karte 5 / Blatt 1)

alt: Innenbereich                                                                  neu: B-Plangebiet        

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


§         Neubau Einfamilienhäuser nordöstlich des Weinauringes (Karte 5 / Blatt 2)

alt: Außenbereich                                                                neu: Innenbereich

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


§         Berücksichtigung des Geltungsbereiches der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. II/1 Weinau IG Nord Ost (Karte 5 / Blatt 3)

alt: Außenbereich                                                                neu: B-Plangebiet

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Hinweis:

Die 1. Änderung der Klarstellungssatzung Karte 5 liegt außerdem in Originalgröße zweifach im Maßstab 1:2000 (Format A0) im Stadtratsbüro zur Einsichtnahme bzw. Ausleihe vor.Sie enthält nur die neue Klarstellungslinie.

 

 

BauGB

Beschlussvorschlag:

 

1.  Ä n d e r u n g s s a t z u n g

zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte 5

 

Aufgrund des § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 des Baugesetzbuches in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414) – in der jeweils bei Erlass dieser Satzung gültigen Fassung - und des § 4 der Sächsischen Gemeindeordnung vom 18. März 2003 (SächsGVBl. S. 55, 159) – in der jeweils aktuellen Fassung, wird nach Beschlussfassung  des Stadtrates der Großen Kreisstadt Zittau am 24.03.2011 die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Festlegung des im Zusammenhang bebauten Ortsteils (Klarstellungssatzung nach § 34 (4) Satz1 Nr. 1 BauGB) für das Gebiet der Karte  5 erlassen. Die Karte 5 wird begrenzt

-   im Westen durch die Hochwaldstraße, Zirkusallee, Karl-Liebknecht-Ring, Hammer-     schmiedtstraße, Görlitzer Straße

-   im Norden durch die Görlitzer Straße und ab Krematorium entlang der Stadtgrenze

-   im Osten durch  die Neiße bis Friedensstraße

-   im Süden durch die Friedensstraße, Mandau bis Hochwaldstraße.

 

§ 1

Räumlicher Geltungsbereich

 

(1)  Der im Zusammenhang bebaute Ortsteil (§ 34 BauGB) umfasst das Gebiet, das innerhalb  der in Karte 5 - bestehend aus Übersichtsplan, Blatt 1, Blatt 2 und Blatt 3 - eingezeichneten Abgrenzungslinie liegt.

   

(2) Nachfolgend aufgeführte Pläne (Planfassung vom 24.02.2011)sind Bestandteil dieser Satzung.

 

        * Karte 5  -  Übersichtsplan M 1: 20 000

 

        * Karte 5       -     Blatt 1    M  1 : 2000

                          - Blatt 2    M  1 : 2000

                          -  Blatt 3    M  1 : 2500

 

 

§ 2

Inkrafttreten

 

Die Satzung tritt mit der Bekanntmachung in Kraft.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

keine

Belastungen im laufenden Jahr

keine

Belastungen der Folgejahre

keine