Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Feststellung über das Ausscheiden von Stadträtin Susanne Dreifke aus dem Zittauer Stadtrat

Betreff
Beschluss zur Feststellung über das Ausscheiden von Stadträtin Susanne Dreifke aus dem Zittauer Stadtrat
Vorlage
015/2011/1
Art
Beschlussvorlage
Referenzvorlage

Begründung:

 

Frau Stadträtin Susanne Dreifke hat mit Wirkung ab 01. Februar 2011 ihren Hauptwohnsitz verlegt und ist damit nicht mehr Bürgerin der Stadt Zittau.

 

Damit ist nach § 31 SächsGemO der Verlust der Wählbarkeit eingetreten und sie scheidet somit nach § 34 SächsGemO aus dem Zittauer Stadtrat aus.

 

Die Feststellung über das Ausscheiden trifft der Stadtrat.

 

§§ 16, 31, 34 SächsGemO

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau stellt fest, dass Frau Susanne Dreifke in Anwendung der §§ 16, 31, 34 SächsGemO aus dem Zittauer Stadtrat ausscheidet.

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

keine

Belastungen im laufenden Jahr

keine

Belastungen der Folgejahre

keine