Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag bezüglich der Konditionen zum Erbbaurecht Hochwaldstraße 25, Flurstück- Nr. 2122/17 der Gemarkung Zittau.

Betreff
Beschluss zur Entscheidung über einen Antrag bezüglich der Konditionen zum Erbbaurecht Hochwaldstraße 25, Flurstück- Nr. 2122/17 der Gemarkung Zittau.
Vorlage
031/2011
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Der Kaufinteressent für das Erbbaurecht am Grundstück Hochwaldstraße 25, Flurstück- Nr. 2122/17 der Gem. Zittau, hat nach eingehender Besichtigung des Gebäudes einen unerwartet hohen Reparaturrückstau festgestellt.

 

Er beantragt daher, die Minderung des Kaufgeldes für das Gebäude bzw. einen befristeten Erlass des Erbbauzinses.

 

Der Erbbauzins beträgt gegenwärtig 6.910,68 € im Jahr, d.h. der beantragte Erlass beläuft sich auf 3.455,34 €.

 

Hingegen bedeutet die Minderung des Ablösebetrages für das Gebäude auf 49.000 Euro  eine Mindereinnahme von 5.750,00 €.

BGB, SächsGemO, ErbbauVO

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau beschließt, den Erbbauzins für das Grundstück Hochwaldstraße 25, Flurstück- Nr. 2122/17 der Gemarkung Zittau, für einen Zeitraum von 6 Monaten ab dem Zeitpunkt des Besitzüberganges des Erbbaurechtes auf den Käufer  auszusetzen.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

88010/ 14020 (3.455,34 € Erbbauzinsminderung 2011)

Belastungen im laufenden Jahr

 

Belastungen der Folgejahre