Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Rahmenvertrag zwischen der Stadt Zittau und der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH

Betreff
Beschluss zum Rahmenvertrag zwischen der Stadt Zittau und der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH
Vorlage
236/2010
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Der mit der Stadt Zittau am 01.08.1992 geschlossenen Rahmenvertrag über die Durchführung städtebaulicher Sanierungsmaßnahmen zwischen der Stadt Zittau und der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH (Zittauer Sanierungsgesellschaft mbH) wurde nach Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt der Stadt Zittau hinsichtlich der Aktualität, der mangelnden Übersichtlichkeit auf Grund der vielen Nachträge und Ergänzungen und der Differenzen zwischen übertragenen Aufgaben und tatsächlich ausgeführten Aufgaben, kritisiert. Es wurde angeregt, einen neuen Rahmenvertrag zu erarbeiten und abzuschließen.

Der im Ämterdurchlauf abgestimmte neue Rahmenvertrag liegt hiermit zur Genehmigung durch den Stadtrat vor.

 

Anlage: Rahmenvertrag

BauGB; VwVStBauE

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau bestätigt den Rahmenvertrag zwischen der Stadt Zittau und der Zittauer Stadtentwicklungsgesellschaft mbH in der vorliegenden Fassung vom 01.01.2011 und  bevollmächtigt den Oberbürgermeister der Stadt Zittau den Vertrag abzuschließen.

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

61500 98500; 61500 98520; 61500 98531; 61500 98560

Belastungen im laufenden Jahr

265,0 T€;

Belastungen der Folgejahre

265,0 T€