Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Jahresprogramm "Stadtumbau Ost" 2011

Betreff
Beschluss zum Jahresprogramm "Stadtumbau Ost" 2011
Vorlage
232/2010
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Der Stadtratsbeschluss ist Voraussetzung für den Fortsetzungsantrag 2011 zum Förderprogramm „Stadtumbau Ost “, Programmteile Aufwertung, Rückbau Wohngebäude und Rückführung städtischer Infrastruktur.

 

Die geplanten Maßnahmen und deren Finanzierung sind mit der städtischen Haushaltsplanung abgestimmt.

 

Grundlage für das Jahresprogramm ist die Bereitstellung von städtischen Eigenanteilen

  für den Programmteil „Aufwertung“ i. H. v.                                         20.000 €,

  für den Programmteil „Rückführung städt. Infrastruktur“ i. H. v.     21.500 €.

 

Im Programmteil „Rückbau Wohngebäude“ wird kein städtischer Eigenanteil benötigt. Private Maßnahmen dieses Programmteils werden nicht haushaltswirksam.

 

 

BauGB, VwV StBauE

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das

Jahresprogramm „Stadtumbau Ost“ 2011

wie folgt:

 

Ausgaben:

 

Programmteil Aufwertung:

 

Ordnungsmaßnahmen

(Wohnumfeld Zittau Ost – Rückbau Parkplätze u. Straßenflächen)   55.000 €

Vergütung des Beauftragten                                                                     5.000 €

 

 

Programmteil „Rückführung städtischer Infrastruktur“:

 

Wilhelm-Busch-Grundschule                                                                 215.000 €

 

 

Programmteil „Rückbau Wohngebäude“:

 

Privatgebäude                                                                                       105.300 €

 

 

Änderungen und Ergänzungen sowie die Vergabe von Fördermitteln an Privateigentümer bedürfen der Zustimmung des Technischen und Vergabeausschusses.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

61500.98531, 61500.98533

Belastungen im laufenden Jahr

60.000 €, 215.000 € (Eigenanteile 41.500 €)

Belastungen der Folgejahre