Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Erhöhung der öffentlichen Förderung der Maßnahme Moderniserung und Instandsetzung Markt 4 "Noacksches Haus" für die Musikschule

Betreff
Beschluss zur Erhöhung der öffentlichen Förderung der Maßnahme Moderniserung und Instandsetzung Markt 4 "Noacksches Haus" für die Musikschule
Vorlage
094/2016
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Beschlussvorlage

Das Gebäude Markt 4 ist ein wertvolles Baudenkmal überörtlicher Bedeutung. Als prächtiges  frühbarockes Haus prägt es den Charakter des Marktes. Bereits im Jahr 2012 konnte mit einer positiven Entscheidung zur Nutzung durch die Kreismusikschule „Dreiländereck“  der 1. Bauabschnitt begonnen werden. Mittlerweile befinden wir uns im 3. BA der Innensanierung und es muss festgestellt werden, dass noch erhebliche finanzielle Mittel bis zur Fertigstellung fehlen.

Der Bauherr hat für den 3.BA Innensanierung beim Freistaat Sachsen-Staatsministerium des Inneren, Referat 51-Denkmalpflege und Denkmalschutz einen Antrag auf Förderung des denkmalpflegerischen Mehraufwandes gestellt. Der in Aussicht gestellte Förderbetrag wurde auf Grund der Überzeichnung des Programms leider nicht bewilligt. 

Das Referat 51 des SMI hat darauf hin,  auf die Möglichkeit der Unterstützung durch die Städtebauförderung verwiesen und darauf aufmerksam gemacht, dass entsprechend Kostenerstattungsbetragsberechnung eine Erhöhung der Fördersumme aus dem Programm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ möglich wäre, wenn die Stadt Zittau sich dazu positiv stellt. Eine Aufstockung des Förderrahmens des Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ ist vorerst nicht  in Aussicht gestellt. Damit schrumpft das vorhandene Budget für vertraglich noch nicht gebundene Mittel. 

Diese Anregung hat der Bauherr natürlich aufgegriffen und einen offiziellen Antrag auf Aufstockung des Förderrahmens in Höhe von 350.000,00 € gestellt.

Eine am 26.05.2016 stattgefundene Beratung mit dem Schulleiter der Kreismusikschule, dem Geschäftsführer der KUWEIT und dem Bauherren haben die Brisanz diese Themas hinsichtlich der Zeitschiene offen gelegt. Der Bauherr muss unbedingt die weiteren Ausbauleistungen ausschreiben um den Einzugstermin nicht weiter zu gefährden. Der Einzug /Umzug der Musikschule ist auch an Finanzierungszusagen und deren Termine gebunden.

Die Stadt Zittau ist zum jetzigen Zeitpunkt der einzige Partner in diesem Gefüge, die über eine Erhöhung der Fördersumme die finanzielle und zeitliche Situation entschärfen könnte, obwohl dies ursprünglich so nicht vorgesehen war.

BauGB, Verwaltungsvorschrift des SMI über die Förderung der Städtebaulichen Erneuerung im Freistaat Sachsen (VwVStBauE)  

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die öffentliche Förderung der Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Markt 4, zur Nutzung durch die Kreismusikschule „Dreiländereck“,  um 350.000,00 €  auf 950.000,00 € zu erhöhen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

Allgemeine Zuweisungen an private Unternehmen

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

51101.435700

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahr 2017

Aufwendungen

950.000,00

600.000,00

350.000,00

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

760.000,00

400.000,00

280.000,00