Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zum Jahresprogramm "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" 2011

Betreff
Beschluss zum Jahresprogramm "Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" 2011
Vorlage
231/2010
Art
Beschlussvorlage

Begründung:

 

Der Stadtratsbeschluss ist Voraussetzung für den Fortsetzungsantrag 2011 für das Förderprogramm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“.

 

Die für das Jahr 2011 geplanten Maßnahmen und deren Finanzierung sind mit der städtischen Haushaltsplanung abgestimmt.

 

Durch Stadtratsbeschluss-Nr. 208/2010 wurde die Stadtverwaltung zur Initiierung von Ablösevereinbarungen zu Ausgleichsbeträgen beauftragt. Es ist davon auszugehen, dass im Jahr 2011 Einnahmen aus Ablösevereinbarungen erzielt werden. Diese sind als Einnahmen im Förderprogramm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“, HH-Stelle 61500.34070, anzugeben.

 

Kosten, welche im Zusammenhang mit Ablösungen von Ausgleichsbeträgen entstehen, sind als Ausgaben im selben Programm förderfähig.

 

Werden die veranschlagten Einnahmen nicht oder nicht vollständig erzielt, reduzieren sich die Ausgaben entsprechend.

BauGB, VwV StBauE

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt das

Jahresprogramm „Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen“ 2011

wie folgt:

 

 

Einnahmen:

 

Einnahmen aus Grundstücksverkäufen                            95.000 €

Einnahmen aus Ablösungen von Ausgleichsbeträgen         25.000 €

 

 

Ausgaben:

 

Öffentlichkeitsarbeit                                                                     5.000 € 

Grunderwerbskosten, Kosten für Gutachten                            100.000 €

Freilegung von Grundstücken                                         35.000 €

Vergütung des Beauftragten                                                       10.000 €

 

 

Änderungen und Ergänzungen sowie die Vergabe von Fördermitteln an Privateigentümer bedürfen der Zustimmung des Technischen und Vergabeausschusses.

Finanzielle Auswirkungen:

 

veranschlagt unter HH-Stelle

61500.98500

Belastungen im laufenden Jahr

150.000 € (Eigenanteile 25.000 €)

Belastungen der Folgejahre