Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Nutzung des Objektes "Zum Sportplatz 5" im OT Schlegel (ehemal. Gaststätte Spartenheim) durch den Schlegler Jugendtreff

Betreff
Beschluss zur Nutzung des Objektes "Zum Sportplatz 5" im OT Schlegel (ehemal. Gaststätte Spartenheim) durch den Schlegler Jugendtreff
Vorlage
518/2022
Art
Beschlussvorlage

Trotz mehrfacher öffentlicher Ausschreibung konnte für die ehemalige Gaststätte „Spartenheim“ im OT Schlegel kein neuer Pächter gefunden werden.

 

Der Ortschaftsrat Schlegel hat in seiner Sitzung am 08.12.2021 die Nutzung des Objektes durch den Schlegler Jugendtreff befürwortet, der sich aus o.g. Grund für dieses Objektes interessiert hat.

 

Der selbstverwaltete Jugendtreff ist bereits seit vielen Jahren im Ortsteil Schlegel etabliert, jedoch nicht als Verein organisiert. Er ist ein Treffpunkt  zur gemeinsamen Freizeitgestaltung und die Mitglieder beteiligen sich aktiv bei der Organisation von Veranstaltungen in der Ortschaft.  Herr Dominik Riedel, Herr Julian Greifenberg und Herr David Schädlich fungieren derzeit als Verantwortliche.

 

Gegenwärtig werden die Räumlichkeiten des Nebengebäudes an der ehemaligen Schlegler Schule, die sich zwischenzeitlich in Privateigentum befindet, genutzt. Die Schule wurde im Jahr 2020 verkauft. Die neuen Eigentümer hatten einer vorübergehenden Weiternutzung des Gebäudes zugestimmt und den bestehenden Vertrag übernommen.

 

Der beabsichtigte Umzug  des Jugendtreffs in das Dorfgemeinschaftshaus „Am Schloss“ im OT Schlegel ist wegen der Notwendigkeit eines Anbaus nur mittelfristig zu realisieren und derzeit nicht in Aussicht.

 

Das ehemalige Spartenheim soll durch die Stadt Zittau unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden. Im Gegenzug sind die Jugendlichen bereit, alle Kosten für die Instandhaltung, Wartung, Haftung  und den Betrieb des Objektes (Betriebskosten gemäß Betriebskostenverordnung) zu übernehmen. Eine abzuschließende Nutzungsvereinbarung wird zudem die Pflege der Außenanlagen und die Übernahme der Anliegerpflichten durch die Nutzer beinhalten.

BGB, SächsGemO

Der Verwaltungs-und Finanzausschuss fasst den Beschluss, der unentgeltlichen Nutzung der ehemaligen Gaststätte „Spartenheim“, Zum Sportplatz 5  im OT Schlegel, als Jugendtreff Schlegel zuzustimmen. In einem Nutzungsvertrag ist zu regeln, dass alle Kosten für die Instandhaltung, die Wartung, die Haftung sowie den Betrieb des Objektes einschließlich der Anlieger- und Verkehrssicherungspflichten durch die Nutzer übernommen werden.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135 Bebautes und unbebautes Grundvermögen

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

341102 Mieten und Pachten für Gewerbe

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr ab 01.06.2022

Folgejahre jährlich

Vergleichswert bei Berechnung einer Miete :

 

336€(entspricht der Miete für gemeinnützige Vereine von 0,50 €/m²)

672 € (entspricht der Miete für gemeinnützige Vereine von 0,50€/m²)

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge