Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Haushaltssatzung 2021/2022 - Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung vom 11.01.2022

Betreff
Haushaltssatzung 2021/2022 - Beitrittsbeschluss zur Haushaltsverfügung vom 11.01.2022
Vorlage
452/2022
Art
Beschlussvorlage

Die Rechtsaufsichtsbehörde genehmigte die festgesetzten Kreditaufnahmen der Haushaltssatzung für 2021/2022  (Beschluss 432/2021)  nur teilweise.

 

Damit die gegenüber dem bisherigen Beschluss geänderte Haushaltssatzung bekanntgemacht werden kann und die Rechtswirksamkeit eintritt, muss der Stadtrat der Haushaltsverfügung durch Beschluss beitreten.

 

Der Oberbürgermeister und die amtierende Kämmerin empfehlen dem Stadtrat dieser Beschlussvorlage zuzustimmen, damit die Handlungsfähigkeit der Stadtverwaltung Zittau aufrecht erhalten werden kann.

GemO § 82 

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau erklärt den Beitritt der lt. Bescheid der Kommunalaufsicht vom 11.01.2022  in § 2 der Haushaltssatzung  vorgesehenen Kredite in Höhe von 2.220.420 € für 2021 und  1.689.340 € für 2022.

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die geänderte Haushaltssatzung für 2021/2022 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen öffentlich bekanntzugeben.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge