Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur weiteren Verfahrensweise mit dem Skate- und Bikepark in Zittau Ost, gelegen am Viadukt.

Betreff
Beschluss zur weiteren Verfahrensweise mit dem Skate- und Bikepark in Zittau Ost, gelegen am Viadukt, Teil von Flurstück- Nr. 1914/1 der Gem. Zittau.
Vorlage
402/2021
Art
Beschlussvorlage

Zwischen der Stadt Zittau und HSG Turbine Zittau e.V. - Abt. Rotierende Elemente - existierte ein Vertrag zur Errichtung und Unterhaltung des Skatparks in Zittau Ost vom 25.07.2011. Dieser Vertrag wurde zum 30.06.2021 durch die HSG gekündigt.

 

Die Übergabe an die Stadt erfolgte am 13.09.2021. Anstelle der Beräumung der verschlissenen Elemente beteiligte sich die HSG mit einem Geldbetrag in Höhe eines Drittels der Gesamtkosten an der Reparatur, so dass ein Fortbestand des Parks gesichert werden konnte.

 

Die Abnahme durch den TÜV erfolgte.

 

Es fanden zwischen der Stadt Zittau und dem Verein O-SEE Sports e.V. Gespräche statt, in denen von Seiten der Vertreter des Vereins erklärt wurde, dass die Bereitschaft zur Übernahme der Trägerschaft für den Park besteht.

 

Folgende Bedingungen möchte der Verein in einem zu schließenden Vertrag verankert haben:

 

-       Vertragsbeginn 01.01.2022

-       Feste Laufzeit bis 31.12.2024

-       Zuschuss in Höhe von 1.500 € pro Jahr für die laufende Instandhaltung der Geräte/ Elemente

-       keine Rückbauverpflichtung am Ende der Laufzeit, aber Bereitschaft im Rahmen der Möglichkeiten am Rückbau mitzuwirken

-       Rasenpflege und Baumschnitt verbleibt bei der Stadt

-       Müllentsorgung und Reinigung der Anlage als Kooperation zwischen den Akteuren (Stadt/ O-SEE Sports e.V/ BBZ)

-       Beauftragung der regelmäßigen Sicherheitsprüfungen durch die Stadt Zittau

 

Vom Verein werden übernommen:

 

-       Kosten der Versicherung

-       Kosten der regelmäßigen Revisionen

-       Organisation von Veranstaltungen z.B. Workshops o.ä.

 

Gemeinsames Ziel ist es, das Freizeitangebot des Skate- und Bikeparks bis zur Fertigstellung eines neuen Parks sicherzustellen.

 

Im Vertrag wird geregelt, dass der Verein die Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit dem Betrieb und der Instandhaltung des Parks entstehen, übernimmt. Es sollen zukünftig regelmäßig Veranstaltungen z.B. Workshops o.ä. angeboten werden.

Für die Grünflächenpflege und den Verschnitt der Bäume zur Gefahrenbeseitigung bleibt die Stadt Zittau zuständig. Die Reinigung und Müllentsorgung wird über eine separate Kooperationsvereinbarung zwischen den Akteuren geregelt.

 

 

BGB, SächsGemO

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss fasst den Beschluss, die Trägerschaft für den Skate- und Bikepark in Zittau Ost , gelegen am Viadukt auf einer Teilfläche des Flurstückes- Nr. 1914/1 der Gem. Zittau, ab dem 01.01.2022 bis zum 31.12.2024 an den Verein O- SEE Sports e.V. zu übergeben.

Der Verein erhält einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.500 Euro für die Sicherung und Instandsetzung der Elemente.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

36600.431803

11135.422125

55101.422102

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Zuweisungen

Baumpflege

Grünpflege

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

3 Folgejahre bis 2024

Aufwendungen

4.500 Euro

 

1.500 Euro

2025 – evtl. Abrisskosten

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

wie bisher

 

wie bisher

Erträge