Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Bestätigung der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2026

Betreff
Bestätigung der Gebührenkalkulation für die Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung für den Zeitraum 01.01.2022 - 31.12.2026
Vorlage
396/2021
Art
Beschlussvorlage

Der Zeitraum für die derzeit gültige Gebührenkalkulation endet am 31.12.2021. Somit bestand die Notwendigkeit einer Neukalkulation, um auch ab 01.01.2022 rechtmäßig Abwassergebühren erheben zu können.

Sächs KAG

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt in seiner Sitzung vom 25.11.2021:

 

1. Der Gebührenkalkulation der Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung vom 01.01.2022 –

    31.12.2026 mit Nachkalkualtion 2017 – 2021 und Korrekturrechnung 2016 der Fa. Allevo

    Kommunalberatung vom 14.09.2021 für die öffentliche Einrichtung der Abwasserentsorgung der

    Stadt Zittau wird zugestimmt. Sie hat dem Stadtrat bei der Beschlussfassung vorgelegen.

 

2. Die Stadt erhebt für die Benutzung ihrer aufgabenbezogenen Einrichtung Abwasserentsorgung

    Gebühren für die Teilleistung der zentralen Schmutz- und Niederschlagswasserentsorgung.

 

3. Den Prognosen und Schätzungen in der Gebührenkalkulation wird zugestimmt.

 

4. Den in der Gebührenkalkulation und Nachkalkulation enthaltenen Abschreibungssätzen, Zins-

    sätzen sowie der Abschreibungsmethode wird zugestimmt.

 

5. Die Stadt Zittau wählt als Verzinsungsmethode weiterhin die Restwertmethode.

 

6. Die Stadt Zittau wählt als Gebührenmaßstab für die Einleitgebühr der zentralen Schmutzwasser-

    entsorgung den Frischwassermaßstab. Als Gebührenmaßstab für die Grundgebühr der zentralen

    Schmutzwasserentsorgung wählt sie den Nenndurchfluss Qn der Wasserzähler. Für die Nieder-

    schlagswasserentsorgung wählt die Stadt Zittau die angeschlossene bebaute und versiegelte

    Fläche.

 

7. Im Ergebnis der vorliegenden Nachkalkulation der Jahre 2017 – 2021, der Korrekturrechnung

    2016 und des erforderlichen Ausgleichs der Kostenüberdeckung in der Teilleistung Schmutz-

    wasserentsorgung und der Kostenunterdeckung in der Teilleistung Niederschlagswasserent-

    sorgung in die Gebührenkalkulation für die Jahre 2022 – 2026 stellt der Stadtrat folgende

    kostendeckende Gebührensätze fest:

 

            a) durchschnittliche Einleitungsgebühr für die Schmutzwasserentsorgung für die Jahre

                2022 – 2026: 1,39 €/m³

 

            b) durchschnittliche Grundgebühr der Schmutzwasserentsorgung für die Jahre

                2022 – 2026:

 

                Wasserzähler Q(n) bis    2,5 m³/h =     7,50 €/Monat

                                    Q(n) bis    6,0 m³/h =    18,00 €/Monat

                                    Q(n) bis   10,0 m³/h =   30,00 €/Monat

                                    Q(n) bis   15,0 m³/h =   45,00 €/Monat

                                    Q(n) bis   40,0 m³/h = 120,00 €/Monat

                                    Q(n) bis   60,0 m³/h = 180,00 €/Monat

                                    Q(n) bis 150,0 m³/h = 450,00 €/Monat

 

            c)  durchschnittliche Niederschlagswassergebühr für die Jahre 2022 – 2026:

                 0,44 €/m²

 

8. Dem Stadtrat ist bekannt, dass die in der vorliegenden Gebührenkalkulation ermittelten

    Kostendeckende Gebührensätze Höchstgrenzen sind und bei der Beschlussfassung infolge des

    Kostendeckungsgrundsatzes von Gebühren nach § 10 Abs.1 SächsKAG nicht höher festgesetzt

    werden dürfen (Überschreitungsverbot).

 

9. Dem Stadtrat ist bekannt, dass eine Festsetzung von nicht kostendeckenden Gebühren

    zwangsläufig eine Subvention durch die Stadt gegenüber dem Abgabepflichtigen bedeutet.

    Der Subventionsbetrag ist in diesem Fall aus allgemeinen Haushaltmitteln zu tragen.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge