Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am Projektaufruf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus" konzeptionelle Maßnahmen mit ausgeprägtem städtebaulichem Bezug

Betreff
Beteiligung der Großen Kreisstadt Zittau am Projektaufruf des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit "Nationale Projekte des Städtebaus"- konzeptionelle Maßnahmen mit ausgeprägtem städtebaulichem Bezug-Machbarkeitsstudie zur Mandaukaserne
Vorlage
023/2016
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Beschlussvorlage

Die Bundesregierung stellt auf Beschluss des Deutschen Bundestages 2016 erneut Mittel zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus bereit. Mit diesem Investitionsprogramm sollen investive sowie konzeptionelle Projekte mit besonderer nationaler bzw. internationaler Wahrnehmbarkeit, mit sehr hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert werden.

Antragsberechtigt sind ausschließlich Kommunen unabhängig von der Eigentumssituation.

Kommunen, die über geeignete Projekte verfügen, sind aufgerufen, dem BBSR bis zum 19.04.2016 Projektvorschläge mit Stadtratsbeschluss, mit dem die Teilnahme am Projektaufruf 2016 gebilligt wird, zu unterbreiten.

 

Die Mandaukaserne könnte ein Projekt dieser Dimension sein. Dazu ist erstens ein Konzept zu erarbeiten, das ermöglicht die vorgegebenen Fragestellungen zu beantworten und zweitens ein Finanzierungsplan zu erstellen, der nicht  den Haushalt der Stadt Zittau belastet.

 

Die Verwaltung sieht in der Teilnahme an diesem Projektaufruf die Chance, eine überzeugende Dokumentation zur weiteren Verfahrensweise mit dem Objekt Mandaukaserne vorlegen zu können und möchte sich die Erarbeitung dieser Dokumentation bereits aus dem Programm fördern lassen. 

 

Die Stadt Zittau beabsichtigt die Erarbeitung des Dokumentes  in Kooperation mit dem durch das Landesamt für Denkmalpflege in die Thematik einbezogenen Büros „Petschow+Thiel“.

 

Der aufzubringende Eigenanteil der Kommune liegt im Normalfall bei 1/3 des Fördervolumens, bei Nachweis durch die Kommunalaufsicht, dass die Kommune sich in Notlage befindet 10%.

Die Verwaltung der Stadt Zittau unternimmt erhebliche Anstrengungen, das Sächsische Staatsministerium des Inneren in die Pflicht zu nehmen und den Eigenanteil für die Stadt Zittau zu übernehmen.

 

Bei der Ermittlung der förderfähigen Projektkosten finden eventuelle finanzielle Beteiligungen des Eigentümers oder Nutznießers keine Berücksichtigung.  

BauGB

 Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau billigt die Teilnahme der Stadt Zittau am Projektaufruf „Nationale Projekte des Städtebaus“  für das Objekt Mandaukaserne. 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

25.000,00 €

25.000,00 €

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

16.666,66/22.500,00/25.000,00

16.666,66/22.500,00/25.000,00