Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittau

Betreff
Beschluss der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittau
Vorlage
021/2016
Art
Beschlussvorlage

Eine Neufassung der Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittau wurde durch geänderte gesetzliche Grundlagen und die Neugestaltung des Marktplatzes erforderlich.

Ebenso galt es, die Gebühren neu zu kalkulieren.

 

In § 2 dieser Satzung werden der Marktplatz, die Markttage und die Marktzeiten beschrieben.

Hier wurde eine Anpassung an die neuen Gegebenheiten des Marktplatzes nach dem Umbau vorgenommen. Der Rathausplatz ist als Ausweich- und Ergänzungsstandort definiert worden.

Die Öffnungszeiten wurden entsprechend angepasst:

Zittau               Mittwoch          07:30 – 17:00 Uhr (alt)                        auf 08:00 – 16:00 Uhr

                        Samstag          08:00 – 12:00 Uhr (alt)                        auf 08:00 – 13:00 Uhr

Hirschfelde       Dienstag          08:00 – 18:00 Uhr (alt)                        auf 08:00 – 14:00 Uhr.

 

In § 3 wurden die auf dem Wochenmarkt zugelassenen Waren aktualisiert (z. B.: wurden Bücher, Drogerieartikel und CDs / DVDs ergänzt).

Neu geregelt ist die Abfallentsorgung (Wegfall des zusätzlich aufgestellten Müllcontainers).

Für das Befahren zum Auf- und Abbau der Marktstände wurden konkrete Zeiten festgelegt (z.B. Befahren des Marktplatzes erst ab 6.30 Uhr).

Des Weiteren wurde die Erteilung der Teilnahmeerlaubnis vereinfacht und es wurden Aufstellungsbedingungen für Verkaufsstände neu definiert (z. B. Verwendung von Erdnägeln ist nicht gestattet).

Die in § 10 der Satzung geregelten Ordnungswidrigkeiten wurden angepasst.

Die Systematik der Satzung wurde aktualisiert und verbessert.

Ebenso wurden die Begriffsbestimmungen durchgängig einheitlich gestaltet (z.B. Marktaufsicht anstelle von Marktmeister / Marktleiter und Marktaufsicht).

 

 

 

 

§§ 4 Abs.3; 124 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) vom 18.03.1993 (Sächs. Gesetz- und Verordnungsblatt Nr. 18 / 1993 vom 30.04.1993, zuletzt geändert durch Artikel 18 des Haushaltsbegleitgesetzes 2015/2016 vom 29. April 2015 (SächsGVBl. S. 349)

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau beschließt die als Anlage beigefügte Satzung über den Wochenmarkt in der Stadt Zittau.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

57301/332100

57301/332101

57301/424110

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Benutzungsgebühren Zittau

Benutzungsgebühren Hirschfelde

Pflege, Anliegerpflichten, Reinigung

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

-       1.700,00 €

-       3.500,00 €

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

 

+ 750,00 €

+ 1.500,00 €