Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss zur Genehmigung der Veräußerung des Erbbaurechtes am Grundstück Lönsstr. 1, Flurstück- Nr. 1873 t der Gem. Zittau.

Betreff
Beschluss zur Genehmigung der Veräußerung des Erbbaurechtes am Grundstück Lönsstr. 1, Flurstück- Nr. 1873 t der Gem. Zittau.
Vorlage
012/2016
Art
Beschlussvorlage

Die Erbengemeinschaft Thimm hat das Erbbaurecht am Grundstück Lönsstr. 1 mit Urk.- Nr. 51/2016 des Notar Hofmann vom 13.01.2016 an Herrn Thomas und  Frau Izabela Wirth veräußert.

 

Die Käufer treten in alle Rechte und Pflichten des ursprünglichen Erbbaurechtsvertrages ein, insbesondere unterwerfen sie sich der Zwangsvollstreckung bezüglich des zu zahlenden Erbbauzinses von derzeit 840,00 € im Jahr.

 

Die Ehel. Wirth beabsichtigen das Gebäude selbst zu Wohnzwecken zu nutzen, dazu sind umfassende bauliche Maßnahmen notwendig.

 

Es wird in diesem Zusammenhang die Zustimmung zur Eintragung einer Grundschuld in das Erbbaugrundbuchblatt in Höhe von 50.000 Euro beantragt.

 

Das Erbbaurecht wurde im Jahr 2013 bis zum 31.12.2053 verlängert.

BGB, ErbbauRG, SächsGemO

Der Verwaltungs- und Finanzausschuss der Großen Kreisstadt Zittau fasst den Beschluss, der Veräußerung des Erbbaurechtes am Grundstück Lönsstraße 1, Flurstück- Nr. 1873 t der Gem. Zittau, (Urkunde- Nr. 51/2016 des Notar Hofmann in Zittau) von den bisherigen Erbbauberechtigten  EG Thimm an Herrn und Frau Wirth, wohnhaft  in Zittau,  zuzustimmen.

Gleichfalls wird die Zustimmung erteilt, das Erbbaugrundbuch mit einer Grundschuld in Höhe von bis zu 50.000 Euro zum Zwecke der Kaufpreisfinanzierung und Sanierung zu belasten.

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

11135.341103

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

Mieten und Pachten, Erbbaurechtsverträge

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

 

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

 

840 €

840 €