Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Wahl der Mitglieder in den Gemeindewahlausschuss zur Durchführung des Bürgerentscheides zur verkehrlichen Widmung des Marktplatzes

Betreff
Wahl der Mitglieder in den Gemeindewahlausschuss zur Durchführung des Bürgerentscheides zur verkehrlichen Widmung des Marktplatzes
Vorlage
002/2016
Art
Beschlussvorlage

Das Aufgabengebiet des Gemeindewahlausschusses bei der Durchführung eines Bürgerentscheids umfasst die Feststellung des Abstimmungsergebnisses.

 

Der Gemeindewahlausschuss besteht aus dem Vorsitzenden und zwei bis sechs Beisitzern.

Den Vorsitzenden und dessen Stellvertreter sowie die Beisitzer und deren Stellvertreter in gleicher Zahl, wählt der Stadtrat aus den Wahlberechtigten und Gemeindebediensteten.

Der Gemeindewahlausschuss ist beschlussfähig, wenn der Vorsitzende oder sein Stellvertreter und mindestens zwei Beisitzer oder Stellvertreter anwesend sind.

 

Da auch nach Möglichkeit die in der Gemeinde vertretenden Parteien und Wählervereinigungen berücksichtigt werden sollen, wurden folgende Fraktionen und Wählervereinigungen zur Mitarbeit gebeten:

 

CDU, ZKM, Die Linke, FFF, SPD/Bündnis 90/Die Grünen, Herr Mannschott, BB Zittau

 

Es wurden nunmehr sechs Wahlvorschläge eingereicht, daher wird vorgeschlagen, entsprechend der Wahlvorschläge sechs Beisitzer und deren Stellvertreter in den Gemeindewahlausschuss zu wählen.

 

VO des SMI zur Durchführung von Bürgerentscheiden,

Kommunalwahlgesetz (KomWG),

Kommunalwahlordnung (KomWO)

Der Stadtrat der Großen Kreisstadt Zittau wählt die einzelnen Mitglieder des Gemeindewahlausschusses für die Durchführung des Bürgerentscheides zur verkehrlichen Widmung des Marktplatzes Zittau am 13. März 2016.

 

 

Vorsitzender:                                     Thomas Mauermann

                                                            (Hauptdezernent)

 

Stellvertretender Vorsitzender:       Edgar Juschkeit

                                                            (Fachkraft f. Arbeitssicherheit)

 

           

 

1. Beisitzer:                                        Johne, Andreas, WV CDU

 

Stellvertretender 1. Beisitzer:         Zabel, Thomas, WV CDU

 

 

2. Beisitzer:                                        Hans Dieter Saar, WV ZKM

 

Stellvertretende 2. Beisitzerin:        Petra Laksar-Modrok, Gleichstellungsbeauftragte

 

 

3. Beisitzer:                                        Winfried Bruns, WV Die LINKE.

 

Stellvertretender 3. Beisitzer:         Hans-Jürgen Modrok, Leiter Allg. Verwaltung

 

 

4. Beisitzer:                                        Dietrich Thiele, WV FUW/FDP/FBZ

 

Stellvertretende 4. Beisitzerin:        Simone Weichenhain, Stadtratsbüro

 

 

5. Beisitzer:                                        Klaus Zimmermann, WV SPD/B90/Die Grünen

 

Stellvertretende 5. Beisitzerin:        Birgit Kratzer, Referatsleiterin Personalwesen

 

 

6. Beisitzer:                                        Ralf Richter, WV Bürgerbündnis Zittau

 

Stellvertretender 6. Beisitzer:         Matthias Hering, WV Bürgerbündnis Zittau

 

 

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

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12120.442100

Bezeichnung der HH-Stelle/

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Finanzielle Auswirkungen

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zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

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