Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Beschluss über die Abwägung des Entwurfs/geänderten Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXV "Humboldt-Center Zittau"

Betreff
Beschluss über die Abwägung des Entwurfs/geänderten Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. XXXV "Humboldt-Center Zittau"
Vorlage
241/2015
Art
Beschlussvorlage

Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXV „Humboldt-Center Zittau“ vom Mai 2014 wurde geändert, da die Fläche des ursprünglich vorgesehenen Elektronik-Fachmarktes nun beim Verbrauchermarkt verbleiben soll.

Aufgrund der nur geringfügigen und im Sinne des Einzelhandelskonzepts positiven Fest-                    setzungsänderungen wurde von einer erneuten, nach BauGB nicht zwingend erforderlichen Billigung des geänderten Entwurfs durch den Stadtrat abgesehen, um den seit über zwei Jahren geplanten Umbau und die Modernisierung des Humboldt-Centers nicht weiter zu verzögern.

Zum geänderten Entwurf in der Fassung vom 08.09.2015 (s. Anlage 3) fand erneut eine Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 BauGB durch Auslegung der Unterlagen im Foyer des Rathauses in der Zeit vom 11.09. bis 02.10.2015 statt.

Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange erfolgte gem. § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB und wurde parallel zur Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt.

 

Entsprechend § 1 Abs. 7 BauGB sind die vorgebrachten öffentlichen und privaten Belange zum Entwurf/geänderten Entwurf des Bebauungsplanes gegeneinander und untereinander gerecht abzuwägen (s. Anlage 1).

 

Auf Grund der Forderung der IHK in der Stellungnahme vom 28.09.2015 (s. Anlage 1, S. 43, lfd. Nr./Absatz S1.4) wurde eine gutachterliche Stellungnahme (Ergänzung der Auswirkungsanalyse vom 16.05.2014) hinsichtlich der Auswirkungen der neu aufgenommenen Festsetzung einer maximalen Verkaufsfläche von 600 m² für das Sortiment Bekleidung in den Fachmärkten und Läden im Humboldt-Center auf den zentralen Versorgungsbereich Einkaufsinnenstadt eingeholt (Fassung 23.11.2015, s. Anlage 2) und in die Abwägung eingestellt.

 

Zusätzlich zur Abwägung der Stellungnahmen zum geänderten Entwurf (Anlage 1, S. 41-44) enthält die Abwägungstabelle auch noch einmal die bereits beschlossene Abwägung der Stellungnahmen zum ersten Entwurf (S. 1-32), um dem Stadtrat nach der längeren Zeitunterbrechung das Gesamtbild der abzuwägenden Argumente zu erleichtern. Außerdem sind bei der Vorbereitung des Abwägungsbeschlusses 217/2014/1 im Januar 2015 in drei Stellungnahmen (S.1, Ö.3 und Ö.13)  Textpassagen verloren gegangen, deren Abwägung nun im Rahmen dieses Beschlusses nachgeholt wird (S. 33-40). Die bereits im Januar 2015 beschlossenen Abwägungen sind „normal“ auf weißem Hintergrund dargestellt. Die neuen Abwägungsinhalte sind grau hinterlegt.

 

 

BauGB

Beschluss über die Abwägung des Entwurfs/geänderten Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXV „Humboldt-Center“

 

Die Hinweise, Bedenken und Anregungen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB (Zeitraum 18.06.2014 bis 18.07.2014) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB (Anschreiben v. 28.05.2014) am Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXV „Humboldt-Center Zittau“, bestehend aus

-           der Planzeichnung (Teil A) in der Planfassung vom 07.05.2014

-           den Textlichen Festsetzungen (Teil B) in der Fassung vom 22.05.2014

-           der Begründung in der Fassung vom 22.05.2014       

 

und aus der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 13 Abs. 2 Nr. 2 i.V.m. § 3 Abs. 2 BauGB (Zeitraum 11.09.2015 bis 02.10.2015) und der Beteiligung der Behörden u. sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 13 Abs. 2 Nr. 3 BauGB (Anschreiben v. 10.09.2015) am geänderten Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. XXXV „Humboldt-Center Zittau“, in der Fassung vom 08.09.2015 (s. Anlage 3),

bestehend aus

-           der Planzeichnung (Teil A),

-           den Textlichen Festsetzungen (Teil B)

-           der Begründung

 

hat der Stadtrat mit folgendem Ergebnis geprüft:

 

siehe Anlage 1

Seite 1 - 44

 

Die Bürger sowie Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die Bedenken und Anregungen erhoben haben, sind von diesem Ergebnis in Kenntnis zu setzen.

 

Veranschlagt unter HH-Stelle/

Produktkonto

 

Bezeichnung der HH-Stelle/

Produktkonto

 

 

Finanzielle Auswirkungen

Gesamtbetrag

aktuelles HH-Jahr

Folgejahre jährlich

Aufwendungen

keine

 

 

zuzügl.

Abschreibungsaufwand

 

 

 

 

zuzügl. geschätztem Bewirtschaftungsaufwand

 

 

 

Erträge

keine