Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Information zum Stand der Antragstellung im Bund-Länder-Programm

Betreff
Information zum Stand der Antragstellung im Bund-Länder-Programm "Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung-Aufwertung Innenstadt" Programmjahr 2016
Vorlage
238/2015
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt:

Mit Ausschreibung des Staatsministeriums des Innern für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2016 vom 28.Oktober 2015, veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt, ist die Stadt Zittau verpflichtet für die Programme der Städtebauförderung, für die sie Bewilligungen erhalten und ausgegeben hat, je nach Arbeitsstand der Programmdurchführung die entsprechenden Fortsetzungsanträge oder Fortsetzungsberichte einzureichen. Abgabetermin der Unterlagen ist der 29. Februar 2016.

Antragszeitraum ist 2016-2020. Berichtszeitraum ist 2016 bis zur Ausfinanzierung des Programms.

Dieses Prozedere findet alljährlich statt. Da die Stadt Zittau zum Zeitpunkt der Abgabe noch über keinen bestätigten Haushalt verfügt, wählen wir die Form der Informationsvorlage mit der Bitte, während der Haushaltsdebatte die Maßnahmen, die mit Finanzhilfen der Bund-Länder-Programme finanziert werden, zu beachten.

 

Das Programm Stadtumbau Ost-Programmteil Aufwertung Innenstadt wird mit einer Aufstockung für 2016-2020 in Höhe von 1.263.667,00 € wie folgt beantragt:

 

Der Gesamtförderrahmen für diese Maßnahme ist mit 6.238.000,00 € festgesetzt. Der Durchführungszeitraum endet am 31.12.2020.

 

T€        2014        2015           2016                2017        2018           2019       

 

2012     115,0          62,0         19,0

 

2013     102,0        188,0        150,0               44,0

 

2014    0,00           354,0         324,0               246,0       0,00

 

2015                     0,00           214,0               352,0        300,0           150,0 

 

2016                                       185,9                290,0        226,4           260,0           

 

EAT Stadt Zittau    302,0         446,5               466,0        263.2          205,0

 

 

Aus dem Programm finanziert werden u.a.:

Straßenbau:  Baderstraße, Amalienstraße, Böhmische Straße, Ottokarplatz

Private Baumaßnahmen:  Böhmische Straße 32, Amalienstraße 23/25, Rosenstraße 5/5b, Hochwaldstraße 8/10, Külzufer 17 

Ursprünglich auch Breite Straße 2

 

Förderfähig sind alle Maßnahmen innerhalb der Gebietsabgrenzung siehe Stadtratsbeschluss 015/2012.

   

BauGB

VwV StBauE

Ausschreibung des SMI vom 28.Oktober 2015 (Sächsisches Amtsblatt)

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

Für die Umsetzung des Programmes bedarf es im Haushalt der Stadt Zittau nach Bewilligung des Fortsetzungsantrages  446,5 T € Eigenanteile, ohne Fortsetzungsantrag: 353,5 T€.

 

Die Folgejahre können der Tabelle im Sachverhalt entnommen werden.