Stadt Zittau - Bürgerinformationsportal Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-Erhaltungssatzungsgebiet" Programmjahr 2016

Betreff
Information zum Stand der Antragstellung Bund-Länder-Programm "Städtebaulicher Denkmalschutz-Erhaltungssatzungsgebiet" für das Programmjahr 2016
Vorlage
237/2015
Aktenzeichen
ZSG/Kai
Art
Informationsvorlage

Sachverhalt:

Mit Ausschreibung des Staatsministeriums des Innern für die Programme der Städtebauförderung-Programmjahr 2016 vom 28.Oktober 2015, veröffentlicht im Sächsischen Amtsblatt, ist die Stadt Zittau verpflichtet für die Programme der Städtebauförderung, für die sie Bewilligungen erhalten und ausgegeben hat, je nach Arbeitsstand der Programmdurchführung die entsprechenden Fortsetzungsanträge oder Fortsetzungsberichte einzureichen. Abgabetermin der Unterlagen ist der 29. Februar 2016.

Antragszeitraum ist 2016-2020. Berichtszeitraum ist 2016 bis zur Ausfinanzierung des Programms.

Dieses Prozedere findet alljährlich statt. Da die Stadt Zittau zum Zeitpunkt der Abgabe noch über keinen bestätigten Haushalt verfügt, wählen wir die Form der Informationsvorlage mit der Bitte, während der Haushaltsdebatte die Maßnahmen, die mit Finanzhilfen der Bund-Länder-Programme finanziert werden, zu beachten.

 

Das Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Historischer Stadtkern Zittau-Erhaltungssatzungsgebiet erfordert einen Fortsetzungsbericht. Hier werden die bereits bewilligten Finanzhilfen nur noch ab finanziert. Eine Aufstockung im Programm ist nicht mehr möglich.

Mit den bewilligten Restmitteln werden die förderfähigen Kosten der Baumaßnahme  Markt/Rathausplatz refinanziert.

Folgende Kassenmittel stehen noch zur Verfügung:

 

2016   Einnahmen von  Bund und Land   151.000,00 €  EAT Stadt Zittau 20 %  =  37.700,00 €

 

2017   Einnahmen von Bund und Land      86.000,00 €  EAT Stadt Zittau 20%   =  21.500,00 €

 

Gesamtvolumen:    296.200,00 €

BauGB

VwV StBauE

Ausschreibung SMI vom 28.10.2015

Finanzierung:

 

Durch die Ausführung des vorgeschlagenen Beschlusses entstehen folgende Auswirkungen auf den Haushalt:

 

In 2016 sind 37.500,00 € als EAT einzustellen

In 2017 sind 21.500,00 € als EAT einzustellen.

 

Der Förderrahmen ist vollständig für die Baumaßnahme Markt/Rathausplatz zu verwenden.

Konto: 51101.13002